Veröffentlicht: 05.05.2008 unter SPD-Bürgerstammtisch

SPD-Bürgerstammtisch im Mai 2008

SPD-Bürgerstammtisch im Mai 2008Großes Interesse und ein vollbesetzter Bürgerstammtisch im Saal des Alten Amtshauses:
Die Wernigeröder Sozialdemokraten hatten zur Diskussion zum Thema „Die Linke – Konkurrent oder Partner?“ eingeladen.

Diskussionsleiter Stadtrat Siegfried Siegel wies in seiner Einleitung auf das Datum hin: „Der heutige 5. Mai ist nicht nur der Geburtstag von Karl Marx – am 5. Mai 1948 wurde auch der Vorläufer des Ministeriums für Staatssicherheit in der DDR geschaffen“, schlug er eine Brücke in die Vergangenheit. Die ließ sich auch in der sehr spannenden und kontrovers geführten Diskussion nicht ausblenden. Während ältere Anwesende (Prof. Helmut Rische, Arnold Gödecke, Pfarrer i.R. Gottfried Werther) von ihren und den in der Familie erlebten Erfahrungen mit der Unterdrückung sozialdemokratischer Ideen in der DDR berichteten, stellten andere Besucher (Dr. Stefan Krüger, Rolf Lemke) die Möglichkeit einer heutigen „linken Mehrheit“ mit Bündnisgrünen und der Partei „Die Linke“ in den Vordergrund. Kritisiert wurde, dass die „Linke“ in der Opposition sehr oft „einfache Lösungen“ für komplizierte politische Probleme anbietet, die von politisch wenig interessierten Bürgern zwar gern gehört, aber in der Realität nicht umsetzbar und schon gar nicht finanzierbar sind. „Haltlose Versprechungen führen zu Politikverdrossenheit unabhängig von parteipolitischer Zugehörigkeit, zumal man den politisch interessierten Menschen ohnehin nichts vormachen kann.“, warb Ralf Mattern für weniger Populismus in der Politik, nahm sich der aktuellen Diskussion um die Forderung nach der Einführung des Schweizer Rentenmodells an und fragte, ob den Befürwortern dieses Modells eigentlich bekannt ist, dass die dortige Mindestrente nach Erfüllung der beitragspflichtigen Zeit umgerechnet lediglich rund 610 Euro beträgt. So verwies auch Stadtrat Robert Marhold darauf, dass dort, wo die „Linke“ Regierungsverantwortung übernahm, nämlich in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, auch mit dieser Partei schlicht notwendige soziale Einschnitte nicht ausblieben. Anerkannt wurde aber auch, dass sich die „Linke“ im Gegensatz z.B. zur Ost-CDU mit ihrer Vergangenheit als Staatspartei in der DDR auseinander zu setzen versucht. Angesichts dessen, dass viele Ziele der heutigen „Linken“ schon lange vorher Schwerpunkte der über 140-jährigen sozialdemokratischen Programmatik waren, befand Siegfried Siegel im Hinblick auf die Spaltung der linken Parteien in der Weimarer Republik, dass „die Geschichte bewiesen hat, dass soziale Politik für alle Teile der Bevölkerung, nur von einer sozialdemokratischen Partei, nämlich der SPD, umgesetzt werden kann. Kann man nicht die absolute Mehrheit bei Wahlen erhalten muss eine Koalition gefunden werden, in der das Maximum zuverlässiger, sozialer und ernsthaft zukunftsorientierter Politik durchgesetzt werden kann.“

Veröffentlicht: 02.06.2008 unter SPD-Bürgerstammtisch

SPD-Bürgerstammtisch im Juni 2008

„Menschen aus anderen Ländern in unserer Stadt: Willkommen oder fremd?“
Der diesmalige SPD-Bürgerstammtisch wurde zu einer Begegnung zwischen Wernigerödern, die einen ausländischen Pass haben und Wernigerödern mit einem deutschen Ausweis. Es wurden soviel interessante Themen diskutiert, dass für alle Beteiligten feststand: Es werden zukünftig mehr Kontakte miteinander geknüpft.

Veröffentlicht: 04.07.2008 unter SPD-Bürgerstammtisch

SPD-Bürgerstammtisch im Juli 2008

“Thema Bundespolitik”
Mit interessanten Fakten versorgte der Harzer Bundestagsabgeordnete Andreas Steppuhn (SPD) den traditionellen Bürgerstammtisch der Wernigeröder Sozialdemokraten: “Noch nie gab es in Deutschland so viel Beschäftigte wie heute. Jetzt kommt es darauf an, überall den Menschen einen Mindestlohn zu garantieren”, so Steppuhn, der auch auf das Mindestlohnbündnis im Harz, das vom Deutschen Gewerkschaftsbund initiiert wurde, verwies. “Natürlich machen wir als Partei da mit”, sagte der Sozialdemokrat, der vor kurzem das Votum seiner Wernigeröder Genossen, als Kandidat für den Bundestag anzutreten, erhielt. “Unbestritten wirkt die Agenda 2010, der Aufschwung ist auch der Aufschwung der Vorgängerregierung unter Gerhard Schröder. Gleichwohl ist die Agenda kein starres System – speziell für ältere Arbeitslose musste eine Änderung hinsichtlich einer stärkeren Berücksichtigung ihrer Lebensleistung durch eine längere Zahlung des Arbeitslosengeldes erfolgen”, erklärte der Bundestagsabgeordnete. Mit dem DGB-Regionalvorstand wird der SPD-Kreisvorstand in Kürze eine gemeinsame Sitzung machen, um gemeinsame Ziele im Harz für die die nächste Zeit abzustecken. Im Hinblick auf die Bedeutung der Hochschule Harz für die Region machte Andreas Steppuhn deutlich, dass es die SPD war, die die deutliche Steigerung des BAfÖG, des Fördersatzes für Studierende, ab dem Wintersemester 2008/2009 durchgesetzt hat. “Wir haben allen Grund, selbstbewusst auf die letzten Jahre zurückzublicken und mit großem Engagement die vor uns stehenden Aufgaben für unser Land anzugehen”, meinte Andreas Steppuhn unter dem Beifall der Anwesenden.