Veröffentlicht: 19.01.2012 unter SPD-Bürgerstammtisch

Mit einem heiß diskutierten und brisanten Thema beschäftigte sich am 5. Dezember das vom SPD-Ortsverein Wernigerode präsentierte traditionelle „Wernigeröder Montagsgespräch“

Mit einem heiß diskutierten und brisanten Thema beschäftigte sich am 5. Dezember das vom SPD-Ortsverein Wernigerode präsentierte traditionelle „Wernigeröder Montagsgespräch“ im Kartoffelhaus in der Marktstraße. Siegfried Siegel, SPD-Stadtrat und Vorsitzender des Ordnungsausschusses, moderierte die Veranstaltung und erinnerte einleitend an die frühen 1990-er Jahre. Zu jener Zeit waren fliegende Händler in der Innenstadt unterwegs, aus Autos wurden Ramschwaren feilgeboten und Wernigerode hatte das zweifelhafte Vergnügen, neben Marktschreiern wie „Wurst-Tommi“ auch den ersten Käsemarkt in Sachsen-Anhalt zu präsentieren – und das auf dem historischen Marktplatz. Ortsansässige Händler protestierten insbesondere gegen die „Verkaufskultur auf niedrigstem Niveau“. Der Stadtrat beschloss dann nach vielen Debatten im Februar 1994 die Wochenmarktsatzung. In Paragraph 6 dieser Satzung heißt es: „Der Standort des Wochenmarktes ist der Marktplatz in Wernigerode bis zur Festlegung eines neuen Standortes.“ Vor kurzem nun brandete eine neue Diskussion um diesen Standort auf: Insbesondere Hotelbetreiber am Markt kritisierten einen zu geräuschvollen frühmorgendlichen Aufbau des Wochenmarktes, der die Gäste aus dem Schlaf reißen würde. In Volksstimme-Umfragen und in Leserbriefen stellte sich eine Vielzahl von Wernigeröder hinter die Händler, die auf dem Marktplatz auch weiterhin ihre Waren anbieten wollen. Udo Waskewitz, bekannter Fischhändler aus Elbingerode, brachte einen weiteren Aspekt in die Diskussion: „Meine Stammkundschaft findet mich überall, es ist aber so, dass man abseits des Markplatzes rund 30% Verkaufseinbußen hat.“ Einigkeit herrschte bei den Gästen, die Informationen aus erster Hand von der Spitze der Wernigeröder Stadtverwaltung (anwesend waren Ordnungsdezernent Volker Friedrich, Amtsleiter Gerald Fröhlich und die Tourismus-Chefin Erdmute Clemens) erfuhren, dass der Wochenmarkt auf dem Marktplatz bleiben muss. Und so kam die diskussionsfreudige Runde schnell auf das Thema „Weihnachtsmarkt“ zu sprechen. Im Gegensatz zum Wochenmarkt, der, wie Siegfried Siegel betonte, zuvor letztmalig im Jahr 2003 im Ordnungsausschuss durch einige CDU- und PDS-Stadträte in Frage gestellt worden war, war der Weihnachtsmarkt und dessen Ausgestaltung alljährlich im Gespräch. So gab es nun aus der Runde aktuelle Vorschläge, wie z. B. die hinter den Scheiben des Rathauses illuminierten Leinwände in etwas dunklerem Ton zu halten. Die neuen Lampen könnten künftig mit Tannengrün verziert werden und generell sollte überlegt werden, ob man „unseren Weihnachtsmarkt, der sich gegen die Konkurrenz aus Goslar und Quedlinburg jedes Jahr behaupten muss und auch Besucher, die schon drei-, viermal hier waren, wieder anlocken soll, nicht konzeptionell verändert“, wie SPD-Fraktionschef Rainer Schulze vorschlug. Ein „Weihnachtsmarkt um das Rathaus herum“ könnte sich mit neuen Händlern vergrößern, das „Schiefe Haus“ mit einbeziehen und etwas von der Enge auf dem Marktplatz, die Anbieter (wie den Kunstverein) durch das dieses Jahr erfolgte ungünstige Platzieren einer „hausähnlichen Bude“ vor der Unterenggasse von den Besuchern quasi abschneidet, nehmen. Ein Vorschlag, der von den SPD-Stadträten im neuen Jahr aufgegriffen und zur Diskussion gestellt werden wird.

Veröffentlicht: 24.01.2012 unter aus dem Ortsverein, SPD-Bürgerstammtisch

Brisante Diskussion: Entweder sparen oder Gewerbesteuer erhöhen

SPD-Montagsgespräch zum Haushalt 2012 lockt viele Bürger in die Galerie im Ersten Stock

„Die improvisierten Veranstaltungen sind doch die besten“, befand Rainer Schulze, während er einige Stühle in die Galerie im Ersten Stock trug. Kurz zuvor war das „Altwernigeröder Kartoffelhaus“ als geplanter Veranstaltungsort für das Montagsgespräch der SPD überraschend geplatzt. Und so stand die Gruppe aus rund 20 interessierten Bürgern und SPD-Mitgliedern vor verschlossener Tür in der Marktstraße. „Da ist es doch ein glücklicher Umstand, dass momentan keine Ausstellung in der Galerie stattfindet“, so der Buchhändler.
Thema der Runde waren die Finanzen der Stadt für dieses Jahr, steht doch möglicherweise eine Gewerbesteuererhöhung um 40 Hebesatzpunkte auf 440 Prozent an. Schadet dies Wernigerode als Wirtschaftsstandort? Oder ist die Erhöhung notwendig, um die geplanten Investitionen zu finanzieren?
Kevin Müller, Mitglied des Rechnungs- und Finanzprüfungsausschusses, hatte eine Präsentation zu der Entwicklung der vergangenen Jahre und einen Ausblick für 2012 vorbereitet. Stand seiner Zahlen war der 1. Dezember 2011.
So erfuhren die Gäste, dass den Kommunen in Sachsen-Anhalt durch das Finanzausgleichsgesetz seit 1995 ungefähr 0,4 Milliarden Euro weniger zugestanden werden. „65 Prozent der Kommunen können ihren Haushalt dadurch nicht mehr ausgleichen“, so Müller. „Wernigerode gehört zu den wenigen Gemeinden mit einem ausgeglichenen Haushalt.“
Laut Auskunft des Kämmerers Frank Hulzer hat Wernigerode im vergangenen Jahr rund 73,26 Millionen Euro mit Steuern, Gebühren und Entgelten eingenommen. Diese Summe entspricht exakt den Ausgaben, die unter anderem für das Personal und für Bauvorhaben aufgewendet wurden.
2012 stehen erneut diverse Projekte an. Daraus ergeben sich Ausgaben, die nicht durch Einnahmen gedeckt werden können. Der Turbokreisel für 600 000 Euro, die Ortsentwicklung in Schierke für 4,15 Millionen Euro oder auch die Fußgängerbrücke in Silstedt für 120000 Euro sind nur einige Posten, die hier zu Buche schlagen.
Ein Großteil werde zwar aus Fördertöpfen bezahlt. Trotzdem: Während es im vergangenen Jahr nicht notwendig war, einen Kredit aufzunehmen, wird dies für 2012 unumgänglich. Knapp 5 Millionen Euro müsse sich die Stadtverwaltung für die geplanten Investitionen leihen, so die aktuelle Entwurfszahl laut Stadtkämmerer Frank Hulzer. Und ein Darlehen gibt es nur, wenn die Rückzahlung mittelfristig gesichert werden kann.
„Entweder wir senken die Ausgaben oder erhöhen die Einnahmen“, so Kevin Müller. Nicht nur die Stadträte, auch die Wernige-röder selbst müssten überlegen, an welchen Stellen konkret gespart werden kann.
Eine Möglichkeit zur Absicherung des Darlehens könnte die Anhebung der Gewerbesteuer sein. „Diese Erhöhung wird niemanden umbringen“, zeigte sich Rainer Schulze fest überzeugt.
Allerdings könne in Verhandlungen, die die Fraktionsvorsitzenden mit Oberbürgermeister Peter Gaffert demnächst führen, ein Kompromiss ausgehandelt werden. So sei es auch möglich, die Gewerbesteuer statt für fünf nur für drei oder ein Jahr anzuheben. Darüber wird auch in der nächsten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses am Donnerstag, 19. Januar, diskutiert, bevor der Stadtrat am 16. Februar eine Entscheidung fällen könnte
Die Alternative zur Steuererhöhung wäre, die Ausgaben zu senken. In einem Punkt waren sich die Anwesenden jedoch einig: Die Personalkosten, die derzeit mit ungefähr 45 Prozent den Löwenanteil der Kosten verursachen, können kaum noch verringert werden. „1990 hatte die Stadt noch 1000 Stellen“, so Robert Marhold, der langjährig den Vorsitz im Finanzausschuss inne hatte. „Mittlerweile sind es noch 513,1 Stellen. Ein weiterer Abbau ist nicht möglich.“
Doch wo sonst sparen? Weiche Standortfaktoren wie das Kultur-, Bildungsangebot und Freizeitmöglichkeiten sollten nach Meinung von Robert Marhold nicht durch Einsparungen angegriffen werden. „Viele treffen wegen genau dieser Dinge die Ansiedlungsentscheidung.“
Stefan Krüger, Dozent an der Hochschule Harz, warf ein, dass die Stadt ein exzellentes Kulturleben habe, das nicht nur auf den Ausgaben der Stadtverwaltung beruhe, sondern vor allem durch die Initiative engagierter Bürger zustande komme. „Ohne das Engagement der Wernigeröder sagen all diese Zahlen gar nichts aus“, sagte er anerkennend.

MIT FREUNDLICHER GENEHMIGUNG DER “HARZER VOLKSSTIMME”

Veröffentlicht: 28.01.2012 unter aus dem Ortsverein, SPD-Bürgerstammtisch

Wernigeröder Montagsgespräch “Wohnen in Wernigerode? Wohnen in der Welle? “

Wernigeröder Montagsgespräch in den Räumen der GWW

Wohnen in Wernigerode? Wohnen in der Welle?

Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” laden der SPD-Ortsverein Wernigerode und die GWW, am Montag, dem 06. Februar 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in die Geschäftsräume der GWW, Platz des Friedens 6, ein. Dieses Mal dreht es sich um das Wohnen in Wernigerode. Speziell geht es um das Bauvorhaben “Die Welle” im Stadtgebiet “Stadtfeld”. Was wird dort genau geplant? Wieviel wird das kosten? Wer ist an der Sanierung beteiligt? Was ändert sich für die Bewohner? Diese und viele andere Fragen werden von Frau Kirsten Fichtner, Geschäftsführerin der GWW und Stadtrat Kevin Müller, Mitglied des Aufsichtsrats der GWW, der die Veranstaltung auch moderiert, beantwortet. Weitere Stadträte werden als Ansprechpartner vor Ort sein.