Veröffentlicht: 23.11.2015 unter aus dem Ortsverein, aus dem Stadtrat

SPD spendet an „Kinderhilfe für Siebenbürgen e.V.“

Stadtrat Tobias Kascha

Stadtrat Tobias Kascha

Die SPD-Stadtratsfraktion von Wernigerode spendete kürzlich 200 EUR an den Verein „Kinderhilfe für Siebenbürgen“. Die Vereinsvorsitzende Jenny Rasche bedankte sich herzlich beiden Sozialdemokraten. Die Stapelburgerin lebt seit Jahren in Sibiu. 2003 gründete sie den Verein und setzt sich seither vor allem für die Mädchen und Jungen in den Slums ein. Rasche leitet in Sibiu einen Hort, in dem wochentags Roma-Kinder betreut werden und Nachhilfeunterricht erhalten.

„Für diese bemerkenswerte und aufopfernde Arbeit Rasches zollen wir ihr Respekt und sind für ihren selbstlosen Einsatz dankbar“, erklärt Tobias Kascha. „Jährlich unterstützen wir die Arbeit von Jenny Rasche, damit sie den Kindern vor Ort Bildung und damit ein Stück Hoffnung vermitteln kann.“

Veröffentlicht: 15.05.2015 unter aus dem Ortsverein, aus dem Stadtrat

SPD-Fraktion fordert korrekten Umgang mit Briefpost an Mitglieder des Stadtrats

„Vorgang vollständig aufklären, Fehler einsehen und transparente Regelung für die Zukunft schaffen!“

Tobias Kascha

Tobias Kascha

Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich auf ihrer jüngsten Sitzung mit dem Umgang von Verwaltungsmitarbeitern mit einem offenbar versehentlich geöffneten Brief an die Vorsitzende der Fraktion Bündnis90/Grüne/Piraten befasst. Nach Auffassung der Fraktion erfordert sowohl die unzulässige Öffnung des Briefes an ein Ratsmitglied als auch die anschließende Weitergabe von Inhalten an Dritte eine scharfe Rüge und eine umgehende Festlegung, wie künftig im Umgang mit Post an Ratsmitglieder korrekt verfahren wird.

„Darüber hinaus haben uns die widersprüchlichen Informationen leitender Verwaltungsmitarbeiter zum Umgang mit Ratspost irritiert. Auch dies spricht für einen dringenden Handlungsbedarf, um eine Wiederholung dieses nach aktueller Auskunft von Haupt- und Rechtsamtsleiter Dorff einmaligen Vorgangs zu vermeiden“, erklärte SPD-Stadtrat Tobias Kascha stellvertretend für seine Fraktion. „Die jetzt erfolgte Richtigstellung der Fakten und die Entschuldigung aus der Verwaltungsspitze war notwendig und verdeutlicht zugleich, dass es sich um einen einmaligen, im Verwaltungshandeln vollends verunglückten Einzelfall handelt, der sich freilich keinesfalls wiederholen darf!“

Die SPD-Fraktion fordert daher die Verwaltungsleitung der Stadt auf, in enger Abstimmung mit dem Stadtrat unmissverständliche Regelungen für die tägliche Arbeit im Umgang mit der Post an Ratsmitglieder zu schaffen. „Nur durch ein umgehend festgelegtes, für alle transparentes Verfahren werden zukünftig solch bedauerliche Vorkommnisse vermieden und das Postgeheimnis gewahrt. Auf diese Weise lässt sich auch erschüttertes Vertrauen in Verwaltungsabläufe zurückgewinnen“, so Kascha weiter.

Veröffentlicht: 23.03.2015 unter aus dem Ortsverein, aus dem Stadtrat

SPD und Peter Gaffert laden am Wochenende zu Gesprächen ein

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Oberbürgermeister Peter Gaffert

Die Wernigeröder SPD führt gemeinsam mit ihrem Oberbürgermeisterkandidaten Peter Gaffert am Freitag ab 14 Uhr am Rendezvous einen Infostand durch. Am Samstag darauf stehen die Sozialdemokraten ab 10 Uhr vor dem Einkaufsmarkt im Stadtfeld. Wir laden alle Wernigeröder herzlich ein, an diesen beiden Tagen mit Peter Gaffert ins Gespräch zu kommen, der auch über seine Ziele und Vorhaben bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl am 12. April informieren möchte.

Veröffentlicht: 25.01.2015 unter aus dem Land, aus dem Ortsverein, aus dem Stadtrat

Die SPD lud zu ihrem Neujahresempfang

Um Rückschau auf das vergangene, aber vor allem Ausblick auf das kommende Jahr zu halten und dieses gemeinsam zu begrüßen, lud die Harzer SPD zusammen mit dem SPD Ortsverein Wernigerode Vertreter aus Politik und Gesellschaft zum gemeinsamen Neujahrsempfang in den Gästesaal des „Kanapee“ in Wernigerode ein. Viele Gäste waren gekommen, darunter Landrat Skiebe, zahlreiche Bürgermeister und Bürgermeisterinnen sowie der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka.

Nach der persönlichen Begrüßung der Gäste durch den stellvertretenden SPD Ortsvereinsvorsitzenden Tobias Kascha, erklärte der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Ronald Brachmann in seiner Rede einleitend, dass die unter religiösem Vorwand in Paris begangenen Terrorakte betroffen machen, aber auch in Deutschland die Gefahr bestehe, dass Populisten diese Anschläge als Bestätigung ihrer Ressentiments gegenüber Flüchtlingen und dem Islam missbrauchen. PEGIDA zu verteufeln, reiche aber nicht. An den Demonstrationen in Dresden würden sich auch viele Menschen beteiligen, die sich mit ihren Alltagsproblemen von den politisch Verantwortlichen nicht mehr mitgenommen fühlen. Das müsse auch von den Parteien als
Weckruf verstanden werden.

Die SPD habe im vergangenen Jahr geliefert. Der Mindestlohn ist seit Jahresbeginn in Kraft. Jeder, der 8 Stunden am Tag und 5 Tage in der Woche arbeitet, soll von seiner Arbeit auch leben können. Den in der Öffentlichkeit vordergründig immer dargestellten vermeintlichen Nachteilen des Mindestlohns müsse entgegengehalten werden, dass durch seine Einführung die soziale Balance in der Gesellschaft wesentlich gestärkt wird.

Es sei schon ein Erfolg, dass in der laufenden Legislaturperiode von der Großen Koalition in Sachsen-Anhalt keine neue Schulden aufgenommen wurden, sondern sogar begonnen wurde, Schulden zu tilgen. Das würde die Handlungsfähigkeit des Landes in der Zukunft sichern. Ihm sei aber ebenso wichtig, Lösungen für die drängenden Probleme der Gegenwart zu finden, Schulstandorte, Unterrichtsversorgung und die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen. Er sei froh, dass es gelungen sei, die zunächst angedachte Anhebung der Mindestschülerzahl für Grundschulen von 60 auf 80 wieder rückgängig zu machen. Mit Stark III sei auf Betreiben der SPD ein Programm zur Sanierung von Kitas und Schulen aufgelegt worden, mit dem auch im Harzkreis wichtige Bauvorhaben, u.a. die Grundschule in Blankenburg realisiert werden konnten. Das Programm werde 2015 und in den Folgejahren fortgeführt.

Bei den Kreistagswahlen im Jahr 2014 erlangten die Harzer Sozialdemokraten 11 Sitze im Kreistag. Die Kreistagsfraktion werde sich bemühen, in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen den Harzkreis weiter voran zu bringen.

Brachmann bedankte sich nicht nur bei allen Mitgliedern, die sich 2014 aktiv in die politische
Arbeit der SPD eingebracht haben, sondern auch bei den eingeladenen Gästen für die gemeinsamen
Bemühungen.Ein besonderes Augenmerk galt den drei nominierten Bürgermeisterkandidaten für die
bevorstehenden Wahlen: Peter Gaffert (Wernigerode), Bernd Skudelny (Quedlinburg) und Philipp
Eysel (Blankenburg). Einen Seitenhieb Richtung Wernigeröder CDU konnte sich Brachmann
nicht verkneifen. Die habe zwar entschieden keinen eigenen Kandidaten aufzustellen, allerdings
eine Unterstützung Gafferts davon abhängig gemacht, dass er auch künftig nicht Mitglied der
SPD wird. Er selbst habe die Hoffnung auf einen Parteieintritt Gafferts jedoch nicht aufgegeben,
so Brachmann. Bernd Skudelny wird in Quedlinburg von einem breiten Bündnis verschiedener Parteien getragen.
2015 werde die „GroKo“ im Landtag ihre Arbeit auch weiterhin ordentlich erledigen, aber
der natürlich auch spürbar werden, dass sich die Parteien für die Landtagswahl rüsten. Die
Sozialdemokraten müssten sich schon fragen, ob und unter welchen Voraussetzungen es politische Alternativen zu der bestehenden Juniorpartnerschaft mit der CDU gebe, so Brachmann abschließend.

Zwei der Bürgermeisterkandidaten nutzten die Möglichkeit einige Worte an die Anwesenden zu
richten: Peter Gaffert warf einen Blick zurück auf 2014, das für Wernigerode sehr erfolgreich
verlaufen sei. Die gute finanzielle Lage der Stadt und Leistungsfähigkeit der Wirtschaft ermutigen ihn, erneut anzutreten. Bernd Skudelny warb in seiner Rede vor allem für mehr interkommunale Zusammenarbeit soziale Ausgewogenheit und die Belebung der Innenstädte.