Veröffentlicht: 22.05.2017 unter aus dem Bund

Mehr Gerechtigkeit in unserem Land

Investitionen in Bildung, mehr Unterstützung für Familien und eine deutliche Entlastung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen – der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig einen Leitantrag für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. „Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD", sagte Generalsekretärin Katarina Barley in Berlin.

Veröffentlicht: 18.05.2017 unter aus dem Bund

Gerechtigkeit fängt bei der Bildung an

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will Deutschland zum Bildungsweltmeister machen. Das Bildungssystem sei gut, aber nicht gut genug: „Ich möchte, dass Deutschland das weltweit stärkste Land in der Bildung wird“, sagte der SPD-Chef am Donnerstag bei einer Diskussionsrunde mit Schülern und Lehrern im Berliner Problembezirk Neukölln. Schulz stellte dabei einen 13-Punkte-Plan vor, den die SPD bei einem Wahlsieg umsetzen will.

Veröffentlicht: 16.05.2017 unter aus dem Land

Haseloff muss härtere Gangart anschlagen – in der Bildungs- und Finanzpolitik

lischka 300x300Der Generalsekretär der Landes-CDU, Sven Schulze, hat in einem Interview eine „härtere Gangart“ seiner Partei gegenüber den Koalitionspartnern SPD und Grüne gefordert. Dazu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Ich stimme Don Krawallo alias Sven Schulze zu: Sein Ministerpräsident Reiner Haseloff ist in der Tat gefordert, eine härtere Gangart einzuschlagen – aber nicht gegenüber SPD und Grünen, sondern um dafür zu sorgen, mehr Lehrer in die Klassenzimmer und zusätzliche Polizisten auf die Straße zu bekommen.“ Solange der Bildungsminister das Problem des Lehrermangels nicht anpacke und der Finanzminister lieber auf Haushaltsüberschüssen sitzen bleiben wolle, sei die Richtlinienkompetenz Haseloffs an genau jenen Stellen gefragt. Es gehe um grundsätzliche Dinge, die zu klären seien, nicht aber um Ausflüge mit dem halben Kabinett in den Wald, so Lischka. Alle drei Koalitionspartner seien gefordert, gemeinsam die Projekte des Koalitionsvertrages umzusetzen. Lischka: „Ansonsten rate ich zu Gelassenheit statt Kraftmeierei.“

Veröffentlicht: 15.05.2017 unter aus dem Ortsverein

Einladung zum MittenDrin – „Schierke – ein Erfolgsprojekt!?“

Die weitere Entwicklung unseres Orteils Schierke wird beim nächsten MittenDrin des SPD-Ortsvereins Wernigerode im Mittelpunkt einer Informations- und Diskussionsrunde stehen. Am

Mittwoch, den 17. Mai 2017,

um 19 Uhr,

im Museum „Schiefes Haus“, Marktstraße 14, Wernigerode,

werden die derzeitige Diskussion über das Seilbahnprojekt, die Hintergründe der Ablehnung des Umweltministeriums und die weiteren Realisierungschancen beleuchtet. Auch der Bau der Schierker-Feuerstein-Arena und die Fortschreibung des Ortsentwicklungskonzeptes werden an diesem Abend Bestandteil der Diskussion sein.

Als aussagefähigen Referenten zu den aktuellen Entwicklungen in Schierke wurde

  • Andreas Meling, Leiter des Projektteams Schierke,

eingeladen. Moderiert wird die Veranstaltung von Kevin Müller, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.