Veröffentlicht: 06.05.2010 unter aus dem Ortsverein

Ehrungen für 20 Jahre in der Kommunalpolitik

Ehrungen am Rande der Mitgliedervollversammlung für 20 Jahre in der Kommunalpolitik

Veröffentlicht: 01.05.2010 unter aus dem Ortsverein

Für Mindestlöhne und Bürgerversicherung

Für Mindestlöhne und Bürgerversicherung Zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wieder zu einer Kundgebung und kleinem Familienfest auf den Wernigeröder Marktplatz eingeladen. Der SPD-Ortsverein Wernigerode beteiligte sich, einer guten Tradition folgend, daran. Er war zusammen mit den Jusos in der SPD mit einem Informationsstand vertreten. Etliche Mitglieder verfolgten die Reden von Gewerkschaftsvertretern. Thematische Schwerpunkte des Info-Standes auf waren Mindestlöhne und Fairness auf dem Arbeitsmarkt, sowie die Gesundheitspolitik. “Lohndumping verboten” stand auf einem unserer Plakate. Die SPD fordert auf allen Ebenen:

  • Die flächendeckende Einführung von Mindestlöhnen mit einer unteren Grenze von 8,50 Euro pro Stunde.
  • Korrektur der Regelungen zur Leiharbeit. Sie darf nicht länger zu Lohndrückerei führen. Es muss der Grundsatz ohne Ausnahme gelten: Gleiches Geld für gleiche Arbeit.
  • Die Möglichkeit, befristete Arbeitsverhältnisse ohne sachliche Gründe zu befristen, muss wieder abgeschafft werden.
  • Wir wollen die Mitbestimmung ausbauen.
  • Ordentliche Arbeit muss anständig entlohnt werden.

Am Infostand wurden darüberhinaus Unterschriften gegen die von der CDU/FDP-Regierung geplante Einführung der Kopfpauschale gesammelt. Es kann nicht sein, dass unabhängig vom Einkommen die gleichen Beiträge zur Krankenversicherung gezahlt werden sollen. Der geplante Zuschuss aus Steuermitteln für Geringverdiener macht Millionen Menschen zu Antragstellern. Die SPD setzt dagegen die solidarisch finanzierte Bürgerversicherung. Wer mehr verdient soll auch mehr einzahlen und damit seine Solidarität mit den Geringverdienern unterstreichen. Der soziale Ausgleich funktioniert dadurch ohne zusätzliche und entwürdigende Bürokratie.

Veröffentlicht: 01.05.2010 unter aus dem Ortsverein

Impressionen vom Bürgerfrühstück

Impressionen vom Bürgerfrühstück auf dem Marktplatz

Veröffentlicht: 22.04.2010 unter aus dem Ortsverein, SPD-Bürgerstammtisch

SPD-Bürgerstammtisch – Sozialdemokraten haben „Lust auf Schierke“

Quelle: Harzer Volksstimme vom 22. April 2010
Wernigerode. Die Sozialdemokraten haben „Lust auf Schierke“. So das Fazit des jüngsten Bürgerstammtisches des SPD-Stadtverbandes. Zum Thema „Schierke – Lust oder Frust für Wernigerode?“ präsentierte Fraktionschef Rainer Schulze anschaulich das von Prof. Wolf Eisentraut entworfene Entwicklungskonzept für den neuen Ortsteil (wir berichteten). Und diese, vom Berliner Architekten konzipierte Ideensammlung schien den Mitgliedern und Gästen zu gefallen. Wohlwissend, wie Schulze sagte, dass viele Jahre in Schierke wenig passiert sei und man sich stets sehr einseitig auf den Winter orientiert habe. „Nun gibt es erstmals eine Grundlage, um all die Potenziale, die Schierke und der Brocken unumstritten haben, zur Geltung bringen zu können. Nicht von heut auf morgen. Wie Schulze weiter informierte, sei das Projekt auf zehn bis zwölf Jahre angelegt, koste rund 30 bis 40 Millionen Euro und könne von der Stadt allein nicht gestemmt werden. „Aber“, so der Sozialdemokrat, „bislang ist es Wernigerode oft gelungen, mit etwas Eigenkapital und cleverer Nutzung von Fördertöpfen viel zu erreichen.“ Das könnte auch im neuen Ortsteil gelingen, „zumal die Schierker mitmachen möchten“, erinnerte Stadtverbandsvorsitzender Ludwig Hoffmann an die Ortschaftsratssitzung im Februar, auf der Eisentraut für sein Konzept Zustimmung erhielt. Rückhalt in dieser Hinsicht von einem Gast, ein ehemaliger Schierker, der jetzt in Wernigerode wohnt: „Es ist eine Menge wert, wenn die Schierker ja sagen.“ Von „klaren Signalen“ aus den Magdeburger Ministerien für Wirtschaft sowie Bau und Verkehr berichtete Oberbürgermeister Peter Gaffert. Auch darüber, dass Investoren in den Startlöchern stehen würden. Deshalb sei die Verbesserung der Infrastruktur sehr wichtig. „Alle Brücken in Schierke sind marode, unpassierbar für schwere Baufahrzeuge.“ Noch in diesem Jahr sollten erste Förderanträge gestellt werden. Gaffert: „Voraussetzung ist aber, dass der Stadtrat am 6. Mai das Konzept beschließt.“

Zum Bild: Größtes Defizit im Kurort Schierke ist der Durchgangsverkehr. Deshalb schlägt der Architekt den Bau eines Großparkplatzes für Besucher am Ortsrand vor. Von dort sollen alle fünf bis sieben Minuten kostenlose Shuttlebusse in den Ort und zum Bahnhof fahren. Rot eingezeichnet ist die neue Verbindungsstraße zwischen Unter- und Oberschierke, die eine Ortsumfahrung ermöglicht.