Schwarz-Gelb: Zum Handeln gezwungen

Erneut bestätigt: Schwarz-gelbe Politik ist nicht nur unmodern, sondern auch verfassungswidrig. Laut Bundesverfassungsgericht widerspricht die Ungleichbehandlung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften der Verfassung. „Es ist beschämend, dass wieder einmal das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung auf den Boden des Grundgesetzes holen musste“, … Weiterlesen

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Team fast komplett

Am Mittwoch stellte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück abermals drei Neuzugänge in seinem Kompetenzteam vor: Die Bremer Professorin Yasemin Karakaşoğlu für den Bereich Bildung und Wissenschaft, Karl Lauterbach für Gesundheit und Pflege und Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig für Energie und Umwelt.

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Nur mit Europa

Peer Steinbrück hat am Dienstag in der Freien Universität Berlin seine außen- und sicherheitspolitischen Grundsätze und Leitlinien vorgestellt. Der Kanzlerkandidat machte in seiner Rede deutlich, dass Deutschland nur in und mit Europa seine Interessen vertreten könne.

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Spenden Sie jetzt!

Von Passau bis Leipzig leiden die Menschen unter den Folgen des Hochwassers und kämpfen gegen die Fluten. Helfen Sie jetzt! Die SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger zum Spenden auf: Unterstützen Sie mit Ihrem Beitrag die vom Hochwasser Betroffenen!

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Schöne Verpackung, nix drin

Kurz vor Ende ihrer Amtszeit biedert sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei den Bürgerinnen und Bürgern an. Sie macht unglaubwürdige Wahlversprechen von 28,5 Milliarden Euro – obwohl Schwarz-Gelb über 100 Milliarden Euro Schulden aufgehäuft hat. Es merkelt wieder: statt seriöser … Weiterlesen

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„Wahlbetrug mit Ansage“

„Vier Jahre lang hat Frau Merkel nichts getan – für Familien mit Kindern, für die Verbesserung der Mütterrenten, für die Mieter in unserem Land“, kritisierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag Bundeskanzlerin Angela Merkels (CDU) Regierungsbilanz. Deren neuerliche Wahlversprechen seien vor … Weiterlesen

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Kinderrechte ins Grundgesetz

Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. Manuela Schwesig, als Expertin für Familienpolitik Mitglied im Kompetenzteam und stellvertretende Parteivorsitzende, hat in einem Gastbeitrag für SPD.de zusammengefasst, wie die SPD moderne Politik für Kinder und Familien machen will und wo Schwarz-Gelb versagt … Weiterlesen

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Mit Information und Leidenschaft

SPD.de ist die beste Parteien-Webseite – sagt die Mosaiq Media. Die Onlineagentur untersuchte anhand rationaler und emotionaler Aspekte sowie dem Aktivierungspotenzial, wie gut die Parteien-Auftritte für den Wahlkampf  vorbereitet sind.

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