Mit der Kanzlerin einsam unterm Sonnenschirm

Der Equal Pay Day wird jedes Jahr am 25. März begangen. In ganz Deutschland finden Aktionen statt, um auf die Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen aufmerksam zu machen. Frank-Walter Steinmeier war am Brandenburger Tor in Berlin bei der Veranstaltung des … Weiterlesen

Bürgerschaft bestätigt neuen Senat

Der neue Senat in Hamburg kann seine Arbeit aufnehmen. Am Mittwoch bestätigte die Bürgerschaft den Vorschlag des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz. Ebensoviel Frauen wie Männer sind im Senat vertreten. Zweite Bürgermeisterin ist die Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeld.

Regierung sucht Rat bei zwei neuen Atom-Kommissionen

Die Bundesregierung beauftragt zwei Kommissionen mit der Klärung von technischen und ethischen Grundsatzfragen der Kernenergie – ein halbes Jahr, nachdem sie die Laufzeiten auch alter Meiler verlängert hatte. Der Chef der Deutschen Energie-Agentur empfiehlt schlicht die Umsetzung des rot-grünen Atomausstiegs.

Wie das ruhende Auge eines Wirbelsturms

Ein Tag wie im Fluss. Ob an Main oder Rhein, die Sonne schien unentwegt und Kurt Beck strahlte mit. Best-of-Wahlkampf oder einfach die Souveränität eines alten Politik-Hasen? Mainz, Ludwigshafen, Speyer – egal, Ministerpräsident Beck kennt überall jemanden. spd.de war einen … Weiterlesen

Bündnis gegen die NPD ruft zur Wahl auf

Die Spitzenkandidaten aller demokratischen Parteien in Sachsen-Anhalt haben gemeinsam dazu aufgerufen, am kommenden Sonntag zur Wahl zu gehen und dafür zu sorgen, dass die rechtsextreme NPD nicht in den Landtag zieht. „Gehen Sie wählen, damit die Nazis keine Chance haben“, … Weiterlesen

"Geschacher auf dem Rücken der Schwächsten"

Die Anhebung der Hartz IV-Regelsätze soll deutlich unter 20 Euro liegen. Darauf verständigten sich laut dpa die Ministerpräsidenten der Union mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte das „Geschacher auf dem Rücken der Schwächsten“. Der Paritätische Wohlfahrtsverband droht bereits … Weiterlesen

Die Gesundheitsreform ist ein Sparpaket zu Lasten der Bürger

“Das ist ein eiskaltes Sparpaket des Bundesministers”, kommentiert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig die Gesundheitsreform, die am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. Bei den Beschlüssen könne gar nicht von einer Gesundheitsreform die Rede sein, weil keine Verbesserungen auf den Weg … Weiterlesen

Schwarz-Gelb kürzt Geld für Deutschkurse

Nachdem die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung im November betont hatte, wie wichtig ihr die Integration von Zuwanderern sei, spricht der Haushaltsplan von Schwarz-Gelb jedoch eine andere Sprache. Für 2011 will die Bundesregierung weniger Geld für Deutschkurse ausgeben als vorgesehen.

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