Merkel saniert FDP mit Steuersenkung
Stellt die Kanzlerin Machtpolitik vor Vernunft? Die deutsche Presse wundert sich über Merkels Kehrtwende – dieses Mal in der Steuerpolitik – und vermutet dahinter taktische Gründe. spd.de gibt einen Überblick.
SPD: Keine Steuersenkungen auf Pump
Trotz Eurokrise und neuer Schulden will die Koalition nun offenbar noch vor der Sommerpause eine Steuersenkung beschließen. Geplant ist, insbesondere den Mittelstand und die Mittelschicht zu entlasten. Für die Steuerpläne benötigt Schwarz-Gelb die Zustimmung des Bundesrats. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erteilt … Weiterlesen
Die SPD erneuert sich – Eine spannende Debatte
Die SPD ist in Bewegung: Auf dem Parteitag Ende des Jahres wollen wir uns ein „Organisationspolitisches Grundsatzprogramm“ geben. Nicht nur die eine oder andere Satzungsänderung. Sondern ein Programm, das dauerhafte Veränderungsfähigkeit ermöglicht. So haben wir es uns im Herbst 2009 … Weiterlesen
Rot-Grün kann in Bremen loslegen
Dreieinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl sind sich die Bremer SPD und Grüne über die Fortsetzung ihrer Koalition einig geworden. Das Paket ist geschnürt – der Koalitionsvertrag wurde am Donnerstag vorgestellt. Schwerpunkte der neuen Legislaturperiode sollen eine starke Wirtschaft, sozialer Zusammenhalt … Weiterlesen
Weltbeste Pressefotografien in Berlin
Er gilt als der Oscar der Pressefotografie. Der World Press Photo Award prämiert jährlich das Foto des Jahres. Preisträgerin 2011 ist die südafrikanische Fotografin Jodi Bieber. spd.de sprach mit ihr über ihr weltbekanntes Porträt einer verstümmelten Afghanin. Alle Siegerfotos sind … Weiterlesen
Berlin ist Zukunft
Seit 10 Jahren steht Klaus Wowereit an der Spitze des SPD-geführten Senats in Berlin. Und Berlin ist gewachsen, hat sich zur Weltmetropole entwickelt und neue Arbeitsplätze geschaffen. Mit dem „Berlin-Plan“ knüpft die SPD daran an und skizziert Aufgaben und Chancen … Weiterlesen
Heute steigt Deutschland in den Ausstieg ein, oder?
Abends im Kanzleramt in Berlin. Feierstimmung. „Mit den soeben geleisteten Unterschriften haben wir uns abschließend darauf verständigt, die Nutzung der Kernenergie geordnet zu beenden.“ Deutschland steigt aus der Atomkraft aus und in die Energiewende ein. Doch wer sagt das zur … Weiterlesen
„Ein wahrer Kraftakt“
Der nun beschlossene Atomausstieg ist nur ein erster Schritt hin zur Energiewende. Entscheidend für Versorgungssicherheit, für die Preisentwicklung am Strommarkt und für den Klimaschutz sind politische Entscheidungen, die noch anstehen. Erstmals haben nun Wissenschaftler umfassend errechnet, was zu tun ist … Weiterlesen
Regierung beendet politische Irrfahrt
Wortreich bemühte sich die Kanzlerin im Bundestag, ihren Wechsel in der Energiepolitik zu begründen. Die Kehrtwende ist ein Eingeständnis schwarz-gelber Fehlentscheidungen, stellte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fest. Im Kern werde jetzt vollzogen, was SPD und Grüne bereits vor zehn Jahren zum … Weiterlesen