Knapp 40 Mitglieder und Gäste des SPD-Ortsvereins Wernigerode feierten am 14. Juli ihr traditionelles Sommerfest. Nachdem in den Vorjahren die Veranstaltung in Minsleben und Schierke stattfand, kamen die Sozialdemokraten dieses Mal ins Schützenhaus nach Reddeber, um damit eine weitere Ortschaft … Weiterlesen
Systemrelevante Banken zerschlagen – so die Forderung von Münchener-Rück-Chef Nikolaus von Bomhard. Nur eine Trennung von Investmentbanking und klassischem Geschäft helfe vor Riesenbanken, die immerzu vom Steuerzahler gerettet werden müssen. Für Hessens SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel ist der Vorschlag „ein Gebot … Weiterlesen
Mit 2,7 Millionen Beschäftigten ist die Zahl der befristeten Jobs in 2011 auf Rekordniveau gestiegen. Jeder zehnte Arbeitnehmer ist befristet beschäftigt – Frauen häufiger als Männer. Die SPD drängt darauf, sachgrundlose Befristungen abzuschaffen. „Wir brauchen wieder Ordnung und Fairness auf … Weiterlesen
Ist bargeldloses Bezahlen ein unsicheres Geschäft? Das ARD-Magazin „Monitor“ stellte in einem Test gravierende Sicherheitslücken bei EC-Terminals fest, wie sie zum Beispiel in Supermärkten stehen. SPD-Verbraucherschutzexperte Carsten Sieling nennt das Testergebnis „erschreckend“ und fordert im Interview einen „Kassensturz“ der Bezahlindustrie.
Heute hat der Landtag in erster Lesung über den von Sozialminister Norbert Bischoff vorgelegten Gesetzentwurf zum Kinderförderungsgesetz beraten. Dieser sieht u.a. eine stufenweise Einführung ab dem 01. August 2013 einen gleichen Zugang einen Rechtsanspruch auf eine ganztägige Betreuung für alle … Weiterlesen
Nicht immer die anderen vorschicken, selber machen! SPD-Politiker Sven Ambrosy, Landrat des kleinen Landkreises Friesland, geht mit seiner Kommune neue Wege: Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich auf einer virtuellen Plattform in Projekte für die Region einmischen. Mit Hilfe der … Weiterlesen
Bremen führt als erstes Bundesland einen landesweiten Mindestlohn ein. Mit den Stimmen von SPD und Grünen wurde am Mittwoch in der Bürgerschaft ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. SPD-Landesvorsitzender Andreas Bovenschulte: „Das ist ein großer politischer Erfolg.“
Am 04.07.2012 feierte Selbst Aktiv zehnjähriges Jubiläum in den Leinegaststätten des Niedersächsischen Landtags in Hannover. Dabei wurde das Geleistete gewürdigt sowie die nächsten Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft festgelegt. Namenhafte Gäste wie der Selbst Aktiv Mitbegründer Franz Müntefering und der … Weiterlesen
Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2011 vorgestellt. Danach sind Rechtsextremisten trotz des Scheiterns der NPD bei den letzten Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt nahezu unverändert aktiv. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Bericht … Weiterlesen
