Stetiger Aufwärtstrend, aber noch viel zu tun

Zur neuesten Umfrage für Sachsen-Anhalt erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ein Ergebnis von 22 % ist noch nicht das, wo wir hinwollen. Die Umfrage ist aber ein Zwischenstand, der uns zwei Dinge zeigt: Erstens, wir haben noch … Weiterlesen

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Sozialdemokraten stiften Mammutbaum in Schierke

„Hätte man zum ersten Oktoberfest auf der Münchner Theresienwiese im Jahr 1810 diesen Baum gepflanzt, wäre er jetzt nach 200 Jahren ausgewachsen“, meine der Stadtrat und SPD-Landtagskandidat Siegfried Siegel. Es war kein Oktoberfest, aber das jährliche Sommerfest der Wernigeröder Sozialdemokraten, … Weiterlesen

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Wer länger arbeiten soll, braucht Arbeit

Die SPD stellt sich der Realität auf dem Arbeitsmarkt. So soll das Renteneintrittsalter erst steigen, wenn mindestens jeder zweite zwischen 60 und 64 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen kann. Andernfalls droht faktisch eine Rentenkürzung. Auch das Gesetz fordert, ab 2010 … Weiterlesen

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Von der Leyen bleibt Antwort schuldig

Auch nach einem Treffen mit Vertretern von Ländern und Kommunen ist Bundesministerin Ursula von der Leyen eine Antwort schuldig geblieben, wie sich die Lage für fast zwei Millionen Kinder aus Hartz-IV-Familien ab 1. Januar 2011 verbessern soll. “Wir sind enttäuscht”, … Weiterlesen

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Bundesregierung lässt Energiesparer und Arbeitnehmer im Regen stehen

Zur aktuellen Information der staatlichen KfW-Bank in zwei Wochen das Förderprogramm „Energieeffizient Sanieren“ plötzlich einzustellen, äußern sich der Vorsitzende des Energiefachausschusses Marko Mühlstein sowie der Arbeitsmarktexperte des SPD- Landesverbandes Andreas Steppuhn: „Während die Kanzlerin auf energiepolitischer Sommerreise durch das Land … Weiterlesen

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Atomwirtschaft erpresst Schwarz-Gelb

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung gewarnt, sich von den Atomkonzernen erpressen zu lassen. Eine Brennelementesteuer sei unabhängig von Laufzeitverlängerungen notwendig, weil sonst der Steuerzahler die Sanierung maroder Atommülllager finanzieren müsse. Indes fordern Teile der Union sogar neue Atomkraftwerke.

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