In der kommenden Woche will die Bundesregierung im Kabinett das Sparpaket beraten. Dabei wächst der Widerstand gegen die Kürzungen bei sozial Schwachen und bei Familien. Neben den Gewerkschaften hat nun auch der Sozialverband Arbeiterwohlfahrt (AWO) eine Kampagne gegen den geplanten … Weiterlesen
Nach dem Interview mit Veit Wolpert muss man sich besorgt fragen, ob denn der FDP-Fraktionschef Wolpert seine Parteimitglieder und sein eigenes Parteiprogramm gar nicht kennt, auf die Vergesslichkeit der Menschen baut – oder nur die Leser seines Interviews hinters Licht … Weiterlesen
Zur neuesten Umfrage für Sachsen-Anhalt erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ein Ergebnis von 22 % ist noch nicht das, wo wir hinwollen. Die Umfrage ist aber ein Zwischenstand, der uns zwei Dinge zeigt: Erstens, wir haben noch … Weiterlesen
„Hätte man zum ersten Oktoberfest auf der Münchner Theresienwiese im Jahr 1810 diesen Baum gepflanzt, wäre er jetzt nach 200 Jahren ausgewachsen“, meine der Stadtrat und SPD-Landtagskandidat Siegfried Siegel. Es war kein Oktoberfest, aber das jährliche Sommerfest der Wernigeröder Sozialdemokraten, … Weiterlesen
Die SPD stellt sich der Realität auf dem Arbeitsmarkt. So soll das Renteneintrittsalter erst steigen, wenn mindestens jeder zweite zwischen 60 und 64 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen kann. Andernfalls droht faktisch eine Rentenkürzung. Auch das Gesetz fordert, ab 2010 … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt präsentierte sich am 21. August 2010 auf dem CSD in Magdeburg, der in diesem Jahr unter dem Motto „Vielfalt und Respekt – Magdeburg für ein Diskriminierungsverbot im Grundgesetz“ stand, mit einem eigenen Stand und unterstützte damit die … Weiterlesen
Auch nach einem Treffen mit Vertretern von Ländern und Kommunen ist Bundesministerin Ursula von der Leyen eine Antwort schuldig geblieben, wie sich die Lage für fast zwei Millionen Kinder aus Hartz-IV-Familien ab 1. Januar 2011 verbessern soll. “Wir sind enttäuscht”, … Weiterlesen
Zur aktuellen Information der staatlichen KfW-Bank in zwei Wochen das Förderprogramm „Energieeffizient Sanieren“ plötzlich einzustellen, äußern sich der Vorsitzende des Energiefachausschusses Marko Mühlstein sowie der Arbeitsmarktexperte des SPD- Landesverbandes Andreas Steppuhn: „Während die Kanzlerin auf energiepolitischer Sommerreise durch das Land … Weiterlesen
Es ist nicht zu fassen: Sollen wirklich sogenannte Zeitzeugen, deren Motto “In der DDR war nicht alles schlecht” und “Die DDR war eine gute Idee” ist, in die Schulen dieses Landes geschickt werden? Da fragt man sich doch: Was war … Weiterlesen
