Sachsen-Anhalt braucht mehr Dardesheim!

Über dreißig Energiefachleute aus ganz Sachsen-Anhalt folgten der Einladung des SPD-Fachausschusses Energie in die Stadt der erneuerbaren Energie nach Dardesheim im Harz. Unter Ihnen auch der Präsident des Landesverbandes Erneuerbare Energie Sachsen-Anhalt e.V. Dirk Tempke, der nordharzer Landtagsabgeordnete Dr. Ronald … Weiterlesen

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Marcus Turrè bleibt Vorsitzender des Juso-Landesausschusses

Am vorigen Freitag versammelten sich der Juso-Landesausschuss und der Juso-Landesvorstand von Sachsen-Anhalt zu einer gemeinsamen Sitzung im Magdeburger Ernst-Reuter-Haus, die Parteizentrale des hiesigen SPD-Landesverbandes.  Neben der Wahl eines neuen Vorsitzenden des versammelten Gremiums standen auch die einzelnen Wahlen der Koordinatoren … Weiterlesen

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Schwarz-Gelb subventioniert Lohndumping

Mit elf Milliarden Euro müssen die Steuerzahler Lohndumping in Deutschland ausgleichen. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil bekräftigte darum die Forderung nach Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Kritik an der Bundesregierung kommt inzwischen auch schon von europäischen Partnern.

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Die Freiheit des Netzes fördern

Die Informations- und Meinungsfreiheit im Internet ist bedroht. Denn derzeit werden Geschäftsmodelle entwickelt, zahlenden Kunden für ihre Inhalte Vorrang einzuräumen. Der Markt darf dies nicht alleine regeln, warnt in einem Namensbeitrag der netzpolitische Sprecher der SPD, Björn Böhning – und … Weiterlesen

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Familienministerium beauftragt Lobby

Für die Entwicklung eines Pflegezeitmodells hat die Familienministerin ein Beratungsunternehmen beauftragt, das eng mit der Versicherungswirtschaft verknüpft ist. Diese würde durch das Konzept profitieren. Unabhängiger Rat sieht anders aus, kritisieren scharf Experten für Verfassungsrecht, von LobbyControl und der SPD-Bundestagsfraktion.

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