Veröffentlicht: 11.11.2018 unter aus dem Bund

Stark! Lebendig! Debattenfreudig!

Auf ihrem Debattencamp hat die SPD gezeigt, wie eine moderne linke Volkspartei aussieht: Leidenschaftlich, vielfältig. „Das Debattencamp steht für eine SPD, die Lust hat auf morgen“, sagte Andrea Nahles.

Veröffentlicht: 11.11.2018 unter aus dem Ortsverein

“Wernigerode Experten” gesucht: Ihre Meinung zählt!

Derzeit sammeln die Wernigeröder Sozialdemokraten mit der Aktion „Wernigerode Experten“ Ideen und Vorschläge, die sie in ihr Wahlprogramm für die anstehende Stadtratswahl im Mai 2019 aufnehmen wollen. „Es ist uns wichtig, dass wir im stetigen Dialog mit den Wernigerödern bleiben und unsere Politik in der bunten Stadt an ihren Meinungen, Wünschen und Anregungen orientieren“, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzender Rolf Harder. „Deshalb sind wir in Hinblick auf die Fortschreibung unseres Kommunalwahlprogramms auf die Meinung der Wernigeröder angewiesen.“

Am vergangenen Freitag befragten die Sozialdemokraten im Rahmen eines Infostands bereits zahlreiche Wernigeröder.

Was muss angepackt werden? Was kann verbessert werden? Wo müssen unsere Schwerpunkte unserer Kommunalpolitik Ihrer Meinung nach liegen? Diesen Fragen geht der SPD-Ortsverein nach. „Helfen Sie uns dabei, Politik von den Menschen für die Menschen in unserer Stadt zu machen“, fordert Harder die Wernigeröder auf.

Wie dies umgesetzt werden soll, beschreibt Harder folgendermaßen: „Derzeit werden zahlreiche Postkarten an die Haushalte verteilt, die mit Ideen/Anregungen/Kritik ausgefüllt und an unser SPD-Bürgerbüro, Breite Straße 84 in Wernigerode zurückgesandt werden können.“ Einsendeschluss ist Ende 2018. „Oder man kann uns auch einfach eine E-Mail an info@spd-wernigerode.de senden“, informiert Harder weiter. „Über alle Einsendungen würden wir uns freuen.“

Erste Vorschläge wurden bereits auf einer Bodenzeitung festgehalten.

Veröffentlicht: 10.11.2018 unter aus dem Bund

„Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“

Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.

Veröffentlicht: 08.11.2018 unter aus dem Ortsverein

SPD-Stadtratsfraktion steht zum Seilbahnprojekt

Kevin Müller
(SPD-Fraktionsvorsitzender)

In der heutigen Stadtratssitzung (08. November 2018) stand die Beschlussvorlage Nr. 092/2018 „Finanzierung Zielabweichungsverfahren Winterberg“ auf der Tagesordnung, die vom Oberbürgermeister Peter Gaffert kurzer Hand aus dem Geschäftsgang genommen wurde.  Mit dieser Vorlage hätte man über die Zahlung von 310.000 EUR zwecks Finanzierung eines Anteils an den zusätzlichen Planungsleistungen für die Seilbahn in Schierke abgestimmt. Der Fraktionsvorsitzende Kevin Müller der SPD-Stadtratsfraktion erklärt dazu:

“Grundsätzlich möchte ich festhalten, dass die Haltung meiner Fraktion zum Ortsentwicklungskonzept unseres Ortsteils Schierke unverändert bleibt. Deshalb möchte ich für meine Fraktion erklären, auch wenn die Beschlussvorlage heute zurückgezogen wurde, dass wir weiterhin zu der notwendigen Weiterentwicklung und Modernisierung von Schierke stehen und die Realisierung des Seilbahnprojektes am Winterberg als unentbehrlichen Bestandteil des Ortsentwicklungskonzeptes ansehen!

Wir stellen uns klar an die Seite der Bürgerinitiative „Pro Winterberg – Gemeinsam für Schierke!“ und unterstützen unbedingt deren Bemühungen die – wie sie selbst in einem offenen Brief formulieren – „dynamische Entwicklung“ von Schierke weiter voranzutreiben. Wir teilen ihre Auffassung einer für den Ortsteil und damit für die gesamte Stadt Wernigerode touristisch wie auch finanziell positiven Entwicklung durch die Realisierung der Seilbahn, da sie die Grundlage für das Konzept eines Ganzjahres-Erlebnisgebiets bildet.

Der Investor ist bei den Planungen für die Stadt in finanzielle Vorleistung gegangen. Hat Planungen übernommen, die die Stadtverwaltung ohnehin in Auftrag hätte geben müssen. Dass er nun von uns einen Zuschuss zu den Umplanungskosten aufgrund der Verlegung der Trasse verlangt, ist nachvollziehbar. Der Zeitpunkt dieser Forderung ist – wir kennen die aktuellen Zahlen zum Haushaltsentwurf für 2019 alle – denkbar schlecht.

Dennoch stimmt es uns positiv, dass der Investor die derzeitige finanzielle Situation unserer Stadt berücksichtigt, von seiner Forderung ablässt und der Haushalt für das Jahr 2019 nicht weiter belastet wird. Eine gute Entscheidung, die der touristischen Weiterentwicklung von Schierke nicht im Wege stehen wird.”