Veröffentlicht: 12.06.2010 unter Leserbriefe

Leserbrief vom 12. Juni 2010

Leserbrief zum veröffentlichten Brief von Michael Zierau zum Thema „Sparmaßnahmen“
Wie sich manchen Zeitgenossen die Zusammenhänge in dieser Welt erklären, entbehrt manchmal durchaus nicht einer großen Portion unfreiwilliger Komik: Da behauptet doch ein Leserbriefschreiber, dass „die Politiker mal auf 20% ihrer Zuwendungen“ verzichten sollten, dann „würde die Schuldenuhr stehen bleiben“. Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich: Allein die Neuschulden der Bundesregierung betragen dieses Jahr zwischen 80 und 100 Milliarden Euro. Wenn wir einfach mal die Schulden der Länder, der Kommunen und der Sozialversicherungen ausblenden, und unterstellen, dass wir mit dem “Verzicht der Politiker auf 20% ihrer Zuwendungen” tatsächlich die Schuldenuhr (des Bundes) „anhalten“ könnten, müssten demnach „die Politiker“ mindestens 400 Milliarden Euro jährlich erhalten. Das würde selbst den mit der Rekordverschuldung von CDU und FDP verabschiedeten gesamten Bundeshaushalt erheblich übertreffen. Gelegentlich bin ich überrascht, was für Leserbriefe den Weg in die Veröffentlichung finden.

Ralf Mattern

Veröffentlicht: 05.06.2010 unter aus dem Ortsverein, SPD-Bürgerstammtisch

SPD-Bürgerstammtisch im Juni 2010

SPD-Bürgerstammtisch mit parlamentarischem Urgestein
Siegfried Siegel vom Vorstand der Wernigeröder Sozialdemokraten konnte beim letzten „Bürgerstammtisch“, der seit nun 20 Jahren existierenden einzig regelmäßigen politischen Diskussionsrunde in der bunten Stadt, mit Wilhelm Schmidt ein parlamentarisches Bundestags-Urgestein aus Salzgitter begrüßen.

ZSPD-Bürgerstammtisch mit parlamentarischem Urgestein um Thema „Neuer Aufbruch in der SPD – wie die Partei verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen will“ konnte Schmidt, der seinen Wahlkreis fünfmal direkt gewann und als Pensionär im Unruhestand u.a. Bundesvorsitzender der „Arbeiterwohlfahrt“ und Ortsbürgermeister in Salzgitter-Thiede ist, viele Denkanstöße geben. „Wir müssen Selbstkritik üben, wir haben auch Fehler gemacht. Wir müssen uns der Debatte mit den Menschen stellen, auch wenn unbequem und schwierig ist“, meinte der ehemalige Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der zu den Harzern ein besonders Verhältnis hat, half er doch Anfang der 1990-er Jahre in der Region beim Aufbau der ostdeutschen Sozialdemokratie. Kritisiert wurde aus der Runde, dass es in der Regierungszeit der SPD nicht gelang, das Profil der SPD in den Medien darzustellen: „Ulla Schmidt hat die Praxisgebühr nicht erfunden, das war die CDU über ihre Mehrheit im Bundesrat. Und das Elterngeld ist keine Erfindung von Frau von der Leyen, sondern stand im Wahlprogramm der SPD, die dies in der großen Koalition durchgesetzt hat“, hieß es aus der Runde. Wilhelm Schmidt: „Die Politik muss Fehlentwicklungen korrigieren, wie z.B. der massive Missbrauch der Leiharbeit. Dass es zu solchen Auswüchsen und Lohndumping kommen kann, war bei der Gesetzgebung schlicht nicht vorstellbar. Es ist aber zu bezweifeln, dass die jetzige Bundesregierung daran etwas ändern will“, kam das Thema auf die Zitat: „Chaotenregierung in Berlin“. Siegfried Siegel meinte abschließend, dass die Sozialdemokratie „schon immer in der Spannung zwischen dem, was ist und dem, wie es sein sollte, lebte. Selten hat unser Land angesichts der Merkel-Westerwelle-Regierung so dringend Politik gebraucht – und da kann die SPD mit ihren Grundwerten eine herausragende Rolle spielen, bei der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes und einer Bürgerversicherung statt einer Kopfpauschale, bei der Bekämpfung von Scheintarifverträgen, dem Missbrauch der Leiharbeit und der befristeten Arbeitsverträge, bei der Verteidigung des Kündigungsschutzes und der betrieblichen Mitbestimmung usw. Die soziale Marktwirtschaft zivilisiert den Kapitalismus. An uns ist es, die soziale Marktwirtschaft zu verteidigen.“

Veröffentlicht: 03.06.2010 unter aus dem Ortsverein

Bischoff, Siegel und Miesterfeldt zu Besuch in Suchtberatungsstelle

Auf dem Programm der Landkreisbereisung von Sachsen-Anhalts Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) stand auch der Besuch der Suchtberatungsstelle des Diakonie-Krankenhauses Elbingerode in Wernigerode. An diesem informativen Treffen nahmen u.a. auch der SPD-Stadtrat Siegfried Siegel und der Halberstädter Landtagsabgeordnete Gerhard Miesterfeldt (SPD) teil. Das Team um Klaus-Dieter Krebs in der Wernigeröder Degenerstraße und Klinik-Geschäftsführer Martin Montowski erläuterten den interessierten Gästen die Struktur und die Arbeitsweise der Beratungsstätte. Der überregional gute Ruf des Hauses gründet sich in einer ausgereiften Therapie und einem Netzwerk von Kooperationspartnern – von Fachärzten, Ämtern und Institutionen, die ihre Fachkompetenz den hilfesuchenden Patienten zukommen lassen. Die gute Arbeit des Hauses war Sozialminister Bischoff bekannt. Er unterstrich, dass gerade in Zeiten knappen Geldes dieses Vernetzungsmodell beispielgebend sei, so eine erfolgreiche Arbeit leisten zu können. SPD-Stadtrat Siegfried Siegel, der auch über die kirchliche Ebene Kontakt zur Beratungsstelle hat, meinte gegenüber dem Generalanzeiger: “Dieses Haus ist ein Glücksfall und Segen für die Stadt und die Region. Hochqualifizierte und engagierte Mitarbeiter der Beratungsstelle in Verbindung mit dem ureigensten diakonischen Anliegen helfen Menschen aus schwierigen Lebenslagen heraus, damit sie in ein eigenständiges, selbstbestimmtes Leben zurückfinden. Dieser Arbeit gehört größter Respekt und Dank”, so Siegfried Siegel.

Veröffentlicht: 31.05.2010 unter aus dem Ortsverein

Mitgliedervollversammlung der Wernigeröder Sozialdemokraten

Am Montag, dem 31. Mai, findet eine Mitgliedervollversammlung des SPD-Ortsvereins Wernigerode im Vorfeld der im Frühjahr 2011 anstehenden Landtagswahlen statt. Gewählt werden die Delegierten des Wernigeröder Ortsvereins für die Wahlkreisdelegiertenkonferenz, auf der dann der Direktkandidat der Sozialdemokraten für den Landtags-Wahlkreis 16 (Wernigerode, Ober- und Teile des Unterharzes) gewählt wird. Darüber hinaus werden im Rahmen der Mitgliedervollversammlung auch die Delegierten u.a. für den nächsten Kreisparteitag gewählt. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Parteilokal “Altes Amtshaus”.