SPD für Schierke-Arena, aber mit Auflagen

Kreistagskandidat Ludwig Hoffmann

Am 21. Mai 2014, also kurz vor den Neuwahlen des Stadtrates und des Kreistages, fand die letzte Sitzung des Stadtrates Wernigerode in der Wahlperiode 2009-2014 statt. Diese Sitzung war noch einmal sehr spannungsgeladen, weil auf der Tagesordnung der Beschluss zur Ausführung des Projektes der so genannten „Schierke-Arena“ stand. Durch eine ziemlich einseitige Medien-Berichterstattung wurde dieses Thema stark durch Emotionen belastet. Die Befürworter einer „kleinen Lösung“ – d.h. nur Instandsetzung des „Eisstadions“ ohne Dach und ohne Kunsteis-Möglichkeit) befürchteten eine zu große finanzielle Belastung der Stadt durch die Folgekosten. Die Befürworter der“ großen“ Lösung verwiesen darauf, dass mit dem architektonisch sehr bemerkenswerten Dach und der Kunsteis-Möglichkeit einer echte Attraktion für Schierke, die Stadt und den (Ober-) Harz und eine viel bessere Auslastung geschaffen werden kann. Weil das Land und die Europäische Union das Projekt großzügig fördern, ist das finanzielle Risiko begrenzt. Diese neue Attraktion setzt einen Akzent im Wettbewerb der Urlaubsregionen für den Harz. Die übergroße Mehrheit der SPD-StadträtInnen stimmte zusammen mit einem großen Teil der CDU-Fraktion, 2 Stadträten der Linken-Fraktion und dem Oberbürgermeister für die “große“ Lösung – das allerdings mit Auflagen. Sie unterstützten die von der CDU angeregte Forderung nach finanziellen Einsparungen bei anderen Projekten in Schierke. Und die SPD nahm die Bedenken der Kritiker dadurch auf, dass mit ihrem Änderungsantrag der Zuschuss für die Betreibung der „Schierke-Arena“ auf 200.000 € im Jahr begrenzt wird. Am Ende einer hitzigen Debatte stimmten 21 Stadträte für die „große“ Lösung mit Auflagen, 16 Stadträte votierten für die „kleine Lösung“.

Einstimmig verabschiedete der Stadtrat eine durch die SPD/Grüne-Fraktion angeregte Resolution an die Landes- und Bundesgremien mit der Forderung, dass in den Bundesverkehrswegeplan 2015-2022 der Tunnel unter dem Fenstermacherberg in den vordringlichen Bedarf eingeordnet wird. Diese östliche Stadtumfahrung benötigt Wernigerode dringend, um eine Entlastung in der Innenstadt, im Bereich Nöschenröder Straße – Westerntor und im Bereich Lindenallee/Vorwerk zu erreichen. Hier bestehen unzumutbare Belastungen für die Anwohner, die endlich beseitigt werden müssen.

Stadtratspräsident Uwe Friedrich Albrecht (CDU) und Oberbürgermeister Peter Gaffert dankten zum Abschluss den Stadträtinnen und Stadträten für ihren Einsatz für die Entwicklung der Stadt und ihrer Ortsteile in den letzten 5 Jahren. Die Statistiker hatten errechnet, dass jedes Mitglied des Stadtrates im Durchschnitt 21 Arbeitstage pro Jahr für sein Mandat aufgewendet hatte. Die 14 Mitglieder der Fraktion SPD/Bündnis 90/Grüne können für sich in Anspruch nehmen, zu dieser Arbeit einen sehr konstruktiven Beitrag geleistet zu haben. Sie starteten in diesen fünf Jahren viele Initiativen und unterstützten die Arbeit von Oberbürgermeister Peter Gaffert. Das schloss Kritik ein, wo sie angebracht war. Die Bilanz der Umsetzung ihres Wahlprogramms aus dem Jahr 2009 kann sich sehen lassen.

Ludwig Hoffmann

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