Die SPD will die umstrittenen Schiedsgerichte bei den Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) in der bisher geplanten Form verhindern. Gemeinsam mit anderen führenden Sozialdemokraten in Europa schlägt SPD-Chef Sigmar Gabriel deutliche Veränderungen bis hin zu einem regulären Handels- und Investitionsgericht vor. … Weiterlesen
Günter Grass nennt ihn den „Mann, der nie aufgab“: August Bebel. Jahrzehntelang ist der Drechsler, Unternehmer, Bestsellerautor, Redner und Politiker das Gesicht der Sozialdemokratie. Vor 175 Jahren am 22. Februar 1840 wurde Bebel in Deutz bei Köln geboren.
Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat den neuen Hilfsantrag Griechenlands als „ersten Schritt“ bezeichnet. Der Antrag reiche jedoch nicht aus. „Eins geht nicht: Wir können nicht in Griechenland die Dinge leichter machen und dafür die deutschen und europäischen Steuerzahler zahlen lassen“, … Weiterlesen
Die geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) beschäftigen viele Bürgerinnen und Bürger. Die SPD lädt am Montag zur Konferenz zu den Chancen und Risiken des transatlantischen Freihandels ein. Gäste sind u. a. EU-Handelskommissarin Cecilia … Weiterlesen
Der Erfolg von Olaf Scholz unterstreicht die Bedeutung von Verlässlichkeit, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel einen Tag nach dem großartigen Wahlsieg der SPD in Hamburg. Deswegen stehe für die SPD auch auf Bundesebene an allererster Stelle verlässliches Regieren. „Wir haben eine … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat auf dem Politischen Aschermittwoch der Bayern-SPD in Vilshofen die CSU und den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer scharf angegriffen. Egal ob Energiepolitik, Einwanderung oder das Verhältnis zu Russland – die bayerische Regierung stehe für einen Zickzack-Kurs … Weiterlesen
Hamburg hat gewählt. Aktuelle Hochrechnungen und Wahlkreisergebnisse erfahren Sie in unserer Übersicht.
Überragend haben Olaf Scholz und die Hamburger SPD die Bürgerschaftswahl in der Hansestadt für sich entschieden. Rund 30 Prozent liegen zwischen ihnen und der zweitplatzierten CDU. SPD-Chef Sigmar Gabriel brachte den Erfolg auf die knappe Formel: „Gewonnen, weil sie so … Weiterlesen
Es gibt wieder Hoffnung für eine politische Lösung in der Ukraine. Nach 17-stündigen Verhandlungen einigten sich die Konfliktparteien auf eine Waffenruhe ab Samstag. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht jetzt eine Chance, die militärische Eskalation zu durchbrechen. Hier seine Erklärung:
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat den dramatischen Anstieg rassistischer Angriffe auf Asylbewerberheime als „abscheulich“ verurteilt. Aktuelle Entwicklungen zeigen, so Fahimi, „wie gefährlich es ist, wenn das politische Klima in einem Land vergiftet wird, indem gegen Flüchtlinge und Migranten gehetzt wird“. Experten … Weiterlesen