Zehn Gründe in Thüringen SPD zu wählen

Heike Taubert, SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Thüringen am 14. September, und ihr Parteifreund Christoph Matschie, Landesvorsitzender der SPD, haben am Dienstag in Erfurt die Koalitionsprüfsteine der SPD vorgestellt. Die Parteibasis soll über den Koalitionspartner abstimmen.

„Demokratie ist kein Schaukelstuhl“

Als einzige schon im sächsischen Landtag vertretene Partei hat die SPD zugelegt. Aber: Es gab auch über 14 Prozent für rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien. Grund ist auch eine dramatisch niedrige Wahlbeteiligung – die Demokratie ist gefährdet. Sigmar Gabriel will den … Weiterlesen

Kampf gegen den IS-Terror

Der Bundestag hat am Montag dem Export militärischer Ausrüstung zum Kampf gegen den IS-Terror im Nordirak zugestimmt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach von einer „außergewöhnlichen Situation“, die auch „außergewöhnliche Maßnahmen“ erforderlich mache.

„Politik für alle“

Am Sonntag heißt es in Sachsen: SPD wählen! Der sächsische SPD-Spitzenkandidat Martin Dulig reist mit seinem Küchentisch durch den Freistaat und kämpft im Wahlkampfendspurt um jede Stimme. SPD.de hat mit dem 40-Jährigen auf der Zielgerade ein kurzes Interview geführt – … Weiterlesen

Russland muss mit offenen Karten spielen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Russland aufgefordert, im Streit um die Präsenz russischer Soldaten in der Ukraine „mit offenen Karten zu spielen“. Während Kremlchef Wladimir Putin den Vormarsch der Separatisten im Nachbarland als „Erfolg“ bezeichnete, sprach die Bundesregierung erstmals von … Weiterlesen

Ein Küchentisch auf Reisen

Die wichtigsten Beratungsgespräche von Martin Dulig finden schon immer am Küchentisch statt. Deshalb hat der sächsische SPD-Spitzenkandidat den Tisch mit auf seine Wahlkampftour genommen und lädt Bürgerinnen und Bürger ein mit ihm ins Gespräch zu kommen. Ran an die Menschen. … Weiterlesen

Kommunen werden entlastet

Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) hatte am Mittwoch gleich zwei gute Nachrichten im Gepäck: Die Bundesregierung entlastet Länder und Kommunen bei den Kosten für Asylbewerber und der wachsenden Zuwanderung aus anderen EU-Staaten. Zugleich werden die Leistungen für  Asylbewerberinnen und -bewerber verbessert.

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