Mit dem am Donnerstag vorgestellten Rüstungsexportbericht 2013 wird der Jahresbericht nun deutlich zügiger veröffentlich als in der Vergangenheit. „Noch nie hat eine Bundesregierung so offen und transparent Auskunft gegeben über den Export von Rüstungsgütern wie diese.“, betonte der SPD-Vorsitzende und … Weiterlesen
Es war ein historischer Tag: Am 11. Juni 1994 verschwand der sogenannte Schwulenparagraf 175 aus dem Gesetz. Der Paragraf hatte schwule Kontakte über viele Jahrzehnte generell unter Strafe gestellt. Es folgten Schritte der Gleichstellung, doch aus Sicht der SPD ist … Weiterlesen
„Hundert Stunden verhandeln ist besser als eine Minute schießen“, sagte einst Altkanzler Helmut Schmidt. Getreu diesem Motto lotet Außenminister Frank-Walter Steinmeier auch aktuell weiterhin diplomatische Lösungen für ein Ende des Ukraine-Konfilkts aus. Am Dienstag ist er wieder nach Russland gereist.
In der Nacht zum Pfingstmontag ist der frühere Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Reinhard Höppner verstorben. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigte Höppner als mutigen Politiker, der stets offen und aufrichtig für die sozialdemokratische Sache gekämpft habe. „Er war ein aufrechter Sozialdemokrat … Weiterlesen
Köln gedenkt des rechtsterroristischen Nagelbombenanschlags vor zehn Jahren – und feiert ein buntes Kulturfest. Gegen Neonazis, Rassismus und Ausgrenzung. Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Mit dabei sind SPD-Chef Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas. BAP und Udo Lindenberg treten … Weiterlesen
Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro wird das Leben von Millionen von Menschen in Deutschland verbessern. Mit dem Tarifpaket setze die große Koalition „ein klares Zeichen“, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles am Donnerstag bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag
Der Bundestag hat am Donnerstag über die Abschaffung der Optionspflicht beraten. Ziel der Gesetzesänderung ist es, vielen jungen Leuten aus Zuwandererfamilien die Wahl zwischen deutschem und ausländischem Pass bald zu ersparen. SPD.de sprach mit Baran Kücük, der künftig den Doppelpass … Weiterlesen
Ein mutiger Auftritt gegen Rechts hat den SPD-Kommunalpolitiker Patrick Dahlemann aus Vorpommern überregional bekanntgemacht – per Internetvideo. Nun erhielt er für seine Zivilcourage den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis der SPD. SPD-Chef Sigmar Gabriel dankte Dahlemann für sein Engagement gegen Rechts. Denn: „Demokratie braucht … Weiterlesen
Am Mittwoch beschäftigt sich das Bundeskabinett mit dem ElterngeldPlus von Familienministerin Manuela Schwesig. Die SPD-Vize bereitet damit den Weg zu einer neuen Familienarbeitszeit. Am Dienstag kündigte die Ministerin gemeinsam mit DGB-Chef Reiner Hoffmann eine Initiative zur Umsetzung dieser Idee an.
Die SPD wird mit dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein weiteres wichtiges Projekt in dieser Woche im Bundestag auf den Weg bringen. „Es geht um den Wert der Arbeit“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.