Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist derzeit zu diplomatischen Gesprächen in ganz Europa unterwegs, um den Frieden auf der Krim zu sichern und eine Eskalation im Konflikt mit Russland zu vermeiden. Am Dienstag besuchte er die Baltischen Staaten. In verschiedenen TV-Interviews … Weiterlesen
Kinder von Alleinerziehenden bekommen häufig zu wenig Unterhalt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. Familienministerin Manuela Schwesig forderte angesichts dessen Steuerentlastungen: „Alleinerziehende gehören zu den Familien, die besonders viel leisten. Deswegen müssen sie auch besonders unterstützt werden.“
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat mit Verbänden der deutschen Wirtschaft am Dienstag die gemeinsame bundesweite Kampagne „Hauswende“ vorgestellt. Diese soll Eigentümern helfen, durch Öko-Sanierung bis zu 80 Prozent Wärmeenergie zu sparen. „Die energetische Sanierung ist die Energiewende in den eigenen … Weiterlesen
Der Konflikt in der Ukraine hat am Montag den SPD-Parteivorstand beschäftigt. „Diese Krise ist ein Zeichen dafür, dass uns eine erneute Spaltung Europas droht“, so SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in einer anschließenden Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus. Fahimi äußerte sich auch zum Fall … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand hat am Montag eine Resolution zur Situation in der Ukraine verabschiedet. Die Konfliktparteien werden aufgefordert, alles für eine Beruhigung der Lage zu tun und jede weitere Eskalation zu vermeiden.
Am Samstag findet der Internationale Frauentag statt. „Der diesjährige Frauentag steht unter einem guten Stern. Die SPD wird als Regierungspartei zentrale frauenpolitische Ziele umsetzen“, erklären dazu die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat sich am Freitag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew zu Gesprächen mit Ministerpräsident Arseni Jazenjuk getroffen. Der SPD-Chef lobte die besonnene Krisenpolitik der Übergangsregierung und forderte die EU zu konkreten Unterstützungsmaßnahmen für das krisengeschüttelte Land auf.
Für Steuerbetrüger wird es künftig schwieriger, mit einer Selbstanzeige straffrei davonzukommen. Darauf einigten sich am Donnerstag die Finanzstaatssekretäre von Bund und Ländern. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) zeigt sich optimistisch: „Wir sind auf einem guten Weg, weitere Schlupflöcher für Schwarzgeldbesitzer zu … Weiterlesen
Zum Weltfrauentag am 8. März eröffnet im Willy-Brandt-Haus die Ausstellung „Die Frauen der APO“ über die Frauen im Zentrum des Aufbruchs von 1968. Die Fotografin Ruth E. Westerwelle hat dafür mit Achtundsechzigerinnen auf der ganzen Welt gesprochen. Mit dabei: Gretchen … Weiterlesen
Die Krise auf der ukrainischen Halbinsel Krim spitzt sich weiter zu: Am Donnerstag stimmte das Regionalparlament der Krim für einen Beitritt zu Russland. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) setzte sich unterdessen bei einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in … Weiterlesen