„Die Erinnerung an den 9. November 1938 lehrt uns, dass Demokratie und Freiheit Güter sind, die wir niemals aufgeben dürfen“, schreibt SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Jahrestag der Reichsprogromnacht. In seinem Namensbeitrag unter www.150-jahre-spd.de erinnert er an die Reichskristallnacht, aber auch … Weiterlesen
Die Verhandlungen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales gehen weiter. Am Donnerstag standen die Gestaltung eines Bundesteilhabegesetzes, die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der EU-Jugendarbeitslosigkeit auf der Agenda. Aus Sicht der SPD konnten in einigen Punkten Fortschritte erzielt werden. SPD-Verhandlungsführerin Andrea Nahles … Weiterlesen
Die Künstlersozialkasse besser und vor allem gerechter ausgestalten – das ist ein Ziel der Arbeitsgruppe Kultur und Medien. SPD-Verhandlungsführer Klaus Wowereit bestätigte nach der zweiten Sitzung am Donnerstagmittag: „Wir wollen eine bessere soziale Absicherung für Künstlerinnen und Künstler erreichen.“ >>> … Weiterlesen
Bei den Verhandlungen der Arbeitsgruppe Inneres und Recht zur doppelten Staatsbürgerschaft hat es am Donnerstag keine Einigung gegeben. Die Union lehnt die doppelte Staatsbürgerschaft weiterhin ab. Das Thema wird nun in die Große Verhandlungsgruppe gehen. >>> Exklusiv: Statement von SPD-Verhandlungsführer … Weiterlesen
SPD-Politikern Brigitte Zypries ist die Verhandlungsführerin der Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda, die heute am Mittwoch erneut getagt hat. Zypries setzt sich unter anderem für eine flächendeckende Breitbandversorgung, eine Sicherung der Netzneutralität und rechtlichen Schutz für Anbieter freier WLAN-Netze ein. SPD.de sprach … Weiterlesen
Das Präsidium der Sozialdemokratischen Parteien Europas (SPE) hat am Mittwoch Martin Schulz, SPD-Partei-Vize und Präsident des Europäischen Parlamentes, zum gemeinsamen sozialdemokratischen Spitzenkandidaten bei den Europawahlen 2014 nominiert. „Dir ist es erstmals gelungen, das Amt des Parlamentspräsidenten mit einem leidenschaftlichen Anliegen … Weiterlesen
„Wir werden einen Rechtsanspruch auf eine befristete Teilzeit festschreiben“, berichtete Manuela Schwesig, SPD-Verhandlungsführerin der Arbeitsgruppe Familie, Frauen und Gleichstellung, am Dienstag. „Eltern sollen selber entscheiden, wann sie Auszeiten für die Kinderbetreuung oder Pflege von Angehörigen nehmen wollen.“ >>> Exklusiv: Video-Interview … Weiterlesen
Die Verhandlungen in der Arbeitsgruppe Energie kommen voran. SPD und Union einigten sich am Montag darauf, in einer möglichen großen Koalition eine Reform des Handels mit CO2-Verschmutzungsrechten auf europäischer Ebene zu unterstützen. Auch beim Thema Energieeffizienz konnte man sich einigen. … Weiterlesen
Die Verhandlungen der AG Wirtschaft kommen voran: SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil und Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) stellten am Donnerstagabend die neusten Ergebnisse vor. Mittelstand und Existenzgründer sollen zukünftig mehr gestärkt werden. >>> Hier reinhören: Hubertus Heil gab SPD.de direkt nach … Weiterlesen
SPD und Union einigten sich am Montagabend in der Arbeitsgruppe Wissenschaft, Bildung und Forschung unter anderem auf den Ausbau der IT-Sicherheitsforschung. Verhandlungsführerin seitens der SPD ist die rheinland-pfälzische Kultusministerin Doris Ahnen. SPD.de sprach nach der Verhandlungsrunde mit ihr. >>> Exklusiv: … Weiterlesen