Die Koalitionsverhandlungen sind angelaufen. Die meisten Arbeitsgruppen haben bereits getagt, erste Grundsatz- und Richtungsentscheidungen zeichnen sich ab – zum Beispiel in der Europapolitik, bei Arbeit und Gleichstellung. In der kommenden Woche sind noch deutlich mehr und konkrete Festlegungen zu erwarten. … Weiterlesen
Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Aydan Özoğuz ist Verhandlungsführerin der Unterarbeitsgruppe Integration und Migration, die heute am Freitag in Berlin zum zweiten Mal tagt. In den Koalitionsverhandlungen setzt sich Özoğuz für die doppelte Staatsbürgerschaft und eine bessere Integrationspolitik ein. SPD.de sprach mit … Weiterlesen
SPD und Union trafen sich am Donnerstag zur ersten großen Arbeitssitzung zur Außen- und Sicherheitspolitik. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagten nach dem Treffen, dass offene Fragen identifiziert worden seien. „Die Arbeit liegt jetzt noch … Weiterlesen
Die Arbeitsgruppe „Inneres und Recht“ tagt heute am Donnerstag zum zweiten Mal. Für die SPD leitet Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann die Verhandlungen. Ganz oben auf seiner Agenda: innere Sicherheit, Volksentscheide auf Bundesebene sowie besserer Datenschutz. Hier sein Statement auch als Video.
Die Wirtschaftsexperten von SPD und Union kommen mit den Gesprächen voran. Im Falle einer großen Koalition sollen Mittelstand und Forschung gestärkt werden. „Wir werden mit einer aktiven und vorausschauenden Wirtschafts- und Strukturpolitik dafür zu sorgen, dass Deutschland wirtschaftlich erfolgreich bleibt“, … Weiterlesen
Die Spitzen von SPD und Union haben ihre Koalitionsverhandlungen in der großen Verhandlungskommission am Mittwoch in Berlin fortgesetzt. Im Mittelpunkt der Gespräche: die Europapolitik. Gegenüber der Presse berichteten Martin Schulz (SPD), Herbert Reul (CDU) und Markus Söder (CSU), die Verhandlungsführer … Weiterlesen
Am zweiten Tag der Koalitionsverhandlungen auf dem Gebiet „Arbeit und Soziales“ haben die Arbeitsmarktexperten von SPD und Union über Arbeitnehmerrechte verhandelt und über eine Fachkräfteoffensive diskutiert. „Arbeitsschutzfragen sind für uns ein gemeinsamer Konsenspunkt und auch da wollen wir mit den … Weiterlesen
Erstes Ergebnis schon in der ersten Runde: Die Arbeitsmarktexperten von SPD und Union haben heute die Verhandlungen aufgenommen. Es soll künftig in mehr Branchen den Weg für tarifliche Lohnuntergrenzen geben. „Bisher gab es aber noch kein Übereinkommen über einen gesetzlichen, flächendeckenden … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand traf sich am Montag mit den Mitgliedern der „Großen Verhandlungskommission“ und den SPD-Sprechern der Arbeitsgruppen, um Verhandlungsziele für die Koalitionsgespräche festzustecken. Es gibt „noch keinerlei Einzelergebnisse der Koalitionsverhandlungen “, dementierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in einer Pressekonferenz jüngste Spekulationen.
Die Progressive Alliance (PA) hat am Donnerstag ihren ersten Aufruf in Stockholm gestartet. Unter dem Motto „Decent Work Worldwide“ ruft die Organisation weltweit Regierungen, Gewerkschaften und Unternehmen dazu auf, ein Abkommen für gute Arbeit, faire Löhne und bessere Bildung zu … Weiterlesen