Ein Fest der Demokratie

Mit einem großen Festakt im Leipziger Gewandhaus hat die SPD ihren 150. Geburtstag begangen. Mehr als 1600 Gäste – unter ihnen die gesamte Staatsführung der Bundesrepublik, der französische Präsident François Hollande sowie Regierungschefs aus neun Ländern – feierten die deutsche … Weiterlesen

Röslers Gründerwüste

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) gibt sich im Silicon Valley als Förderer deutscher Unternehmensgründer. Doch aktuelle Zahlen zeigen: So wenig Gründer wie heute gab es in Deutschland zuletzt im Jahr 2000. Ein Grund dafür ist der unter Schwarz-Gelb stark gekürzte Existenzgründerzuschuss.

De Maizière auf Sturzflug

Warum wurde beim „Euro-Hawk“ so spät die Reißleine gezogen? Warum darf der Rechnungshof nicht alle Akten sehen? Warum hat Minister de Maizière die Drohne kurz vor dem Aus noch als Pfeiler der Bundeswehrstrategie bezeichnet? Es wird eng für den Verteigungsminister. … Weiterlesen

De Maizère auf Sturzflug

Warum wurde beim „Euro-Hawk“ so spät die Reißleine gezogen? Warum darf der Rechnungshof nicht alle Akten sehen? Warum hat Minister de Maizière die Drohne kurz vor dem Aus noch als Pfeiler der Bundeswehrstrategie bezeichnet? Es wird eng für den Verteigungsminister. … Weiterlesen

Diskriminierung stoppen!

Gewalt, Mobbing, Beschimpfungen – für Millionen Homosexuelle und Transpersonen in der EU gehört dies zum Alltag, wie eine am Freitag in Den Haag vorgestellte Studie berichtet. „Damit muss endlich Schluss sein!“, forderte Ansgar Dittmar, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und … Weiterlesen

Ultimatum für Altmaier

Bis zur Sommerpause wollte Umweltminister Peter Altmaier (CDU) ein Atommüll-Endlagergesetz vorlegen – das steht jetzt plötzlich wieder auf der Kippe. Denn etliche Fragen bleiben ungeklärt. Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): „Altmaier muss endlich liefern und eine Verständigung mit den Energieversorgern … Weiterlesen

Spitzenkandidat trifft Spitzenfrauen

„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Dieser Anspruch des Grundgesetzes (Artikel 3) wird bislang nicht erfüllt, kritisierte Peer Steinbrück am Freitag in Berlin. Eine SPD-Bundesregierung werde dafür sorgen, dass der Verfassungsanspruch erfüllt werde, versprach der Kanzlerkandidat.

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