Wichtiges Signal für alle Film- und Fernsehschaffenden, aber auch für viele andere Menschen, die arbeitslos werden, kein Arbeitslosengeld I erhalten, sondern direkt in Hartz IV rutschen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kündigt an, ihre Partei wolle die soziale Benachteiligung von Schauspielern und … Weiterlesen
2012 könnten Löhne wieder steigen – real. Nach der IG Metall haben nun die Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst ihre Tarifforderung auf den Tisch gelegt: 6,5 Prozent mehr fordern ver.di und der Deamtenbund. Die SPD unterstützt Lohnzuwächse – zu lange … Weiterlesen
Andrea Nahles zieht in ihrem Videoblog eine positive Bilanz ihrer ersten Aktivitäten auf Facebook. Sie konnte dort gleich bei einem viel diskutierten Thema – der Leiharbeit – mit Missverständnissen aufräumen. Als Generalsekretärin muss Nahles oft einer Rolle gerecht werden, „doch … Weiterlesen
Versagen bei der Umsetzung der Energiewende wirft der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Bundesregierung vor. Mittelfristig gefährde Schwarz-Gelb dadurch auch Wirtschaft und Arbeitsplätze. Neuen Berechnungen zufolge sinkt in Teilen sogar schon der Anteil der Ökoenergie.
„Ihr Politiker seid alle gleich, ihr seid abgehoben, eine Klasse für sich!“ Affären und Fehltritte sorgen dafür, dass die Glaubwürdigkeit der Politik stark leidet. Um der wachsenden Kluft zwischen Bürgern und Politik zu begegnen, will die SPD für eine neue … Weiterlesen
Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles befindet sich zu einem kurzen Besuch in London. Anlässlich der Buchvorstellung „The Future of Social Democracy“ sprach sie im House of Commons und heute (Freitag) besuchte sie die London School of Economics and Political Science. Thema: … Weiterlesen
Verärgerung bei den Krankenkassen und der Opposition. Ein Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion liest sich wie ein Wunschzettel der Pharmaindustrie und Apotheken. „Am Ende haben das alles die Versicherten zu bezahlen“, kritisiert SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann scharf.
Das Ziel wurde auf der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes klar formuliert: 2013 soll ein Machtwechsel her. „Wir wollen Frau Merkel ablösen“, so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrem Videoblog, „und zwar mit einer rot-grünen Bundesregierung.“
Die SPD bereitet sich auf den Bundestagswahlkampf vor. 2012 will sie das Thema „soziale Gerechtigkeit“ weiter zuspitzen und den Ideen-Austausch zwischen Politik und Interessierten verstärken. So soll das SPD-Regierungsprogramm für 2013 nicht im sprichwörtlichen „Hinterzimmer“ entstehen – sondern unter der … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion will künftig wichtige Entscheidungen und Debatten des Parlaments so zugänglich machen, dass sie auch für Menschen mit Behinderung, alte Leute und Migranten verständlich sind. Als Pilotprojekt dient ein heute in das Parlament eingebrachter Antrag, der in Leichte Sprache … Weiterlesen