Das Feilschen über den Weg aus der Krise geht in Griechenland weiter. Ministerpräsident Papandreou will vor einer Vertrauensabstimmung eine Kooperation mit der Opposition erreichen. Diese beharrt aber auf einem sofortigen Rücktritt Papandreous. SPD-Chef Sigmar Gabriel rief die CDU-Vorsitzende auf, ihre … Weiterlesen
„Politische Führung findet derzeit nicht statt“, konstatieren die Vorsitzenden der sozialdemokratischen Parteien Großbritanniens, Schwedens und Deutschlands, Ed Miliband, Hakan Juholt und Sigmar Gabriel. Vor dem G20-Gipfel fordern sie von den Staats- und Regierungschefs Mut, den ungezügelten Kapitalismus zu überwinden. Der … Weiterlesen
Auf Transparenz und Beteiligung setzt die SPD Niedersachsen. Ein Mitgliederentscheid soll den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 bestimmen. SPD-Landeschef Olaf Lies und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil stellen sich zuvor öffentlich in Regionalkonferenzen. Der heutige Auftakt in Lüneburg wird live im … Weiterlesen
Das Wirtschaftswachstum in der Euro-Zone wird massiv einbrechen. Das prognostiziert die OECD – und sieht die Ursachen dafür hausgemacht: Den Staats- und Regierungschefs, angeführt von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy, werde eben kein Vertrauen mehr entgegengebracht, die Probleme lösen zu … Weiterlesen
Der Bundestag hat der Stärkung des Euro-Rettungsschirms zugestimmt. Die Bundeskanzlerin hat damit das Mandat für weitere Verhandlungen beim heutigen Eurogipfel. Trotz scharfer Kritik an ihrer Politik hat auch die SPD-Fraktion zugestimmt – aus Verantwortung für Europa. Und sie hat den … Weiterlesen
In einer bewegenden Veranstaltung wurde der Internationale Willy-Brandt-Preis an den argentinisch-israelischen Dirigenten Daniel Barenboim verliehen. Gewürdigt wurde Barenboims Engagement für ein friedliches Zusammenleben im Nahen Osten. Einen Sonderpreis erhielt die ägyptische Theatermacherin Laila Soliman. spd.de hat die gesamte Preisverleihung als … Weiterlesen
Am Dienstag verleiht die SPD erstmals den Internationalen Willy-Brandt-Preis. Preisträger ist der argentinisch-israelische Dirigent Daniel Barenboim, dessen Engagement für Völkerverständigung gewürdigt wird. Einen Sonderpreis für besonderen politischen Mut erhält die ägyptische Regisseurin Laila Soliman. Die Preisverleihung wird ab 10.30 Uhr … Weiterlesen
Rund 800 Döner-Buden gibt es – allein in Berlin. In ganz Deutschland sind es 15.000. Abseits des Klischees steigt die volkswirtschaftliche Bedeutung von Unternehmen, die von Frauen und Männern türkischer Herkunft geführt werden, ständig an – zunehmend auch in modernsten … Weiterlesen
Ja was denn nun? Kommen Steuersenkungen oder kommen sie nicht? Die deutsche Medienlandschaft wundert sich über die schwarz-gelbe Koalition. Anstatt ihr zentrales Wahlversprechen der Steuersenkungen umzusetzen zeige die Regierung erneut, dass sie nicht handlungsfähig sei. Steuersenkungen als ihr zentrales Wahlversprechen … Weiterlesen
Mit klaren Worten fordert SPD-Parteichef Sigmar Gabriel im Spiegel-Interview, die Banken „wieder zu Dienern der Realwirtschaft“ zu machen. Richtig wäre eine Trennung von Investment Banking und Geschäftsbanken, so Gabriel gegenüber dem Nachrichtenmagazin. Der SPD-Spitzenpolitiker sieht die Ideologie der Neoliberalen weltweit … Weiterlesen