Der SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel hat vor einem Parlamentsvorbehalt für den EU-Rettungsschirm, wie ihn Teile von CDU und FDP planen, gewarnt. Das Instrument sei dann nicht mehr handlungsfähig. In der Diskussion um die Libyen-Politik der Bundesregierung sieht er vor allem Angela … Weiterlesen
Hamed Salman Chaudhry ist 18 Jahre alt, Gymnasiast und ein Musterbeispiel für eine gelungene Integration. Er lebt in einem kleinen Ort in Schleswig-Holstein, seine Eltern stammen aus Indien. Die Integrationsdebatte in Deutschland ärgert den Schüler, also dreht er einen Kurzfilm … Weiterlesen
Der Alt-Kanzler, der Bundespräsident, zahlreiche Abgeordnete aus den eigenen Reihen, sperrige Koalitionspartner. Für Angela Merkel läuft es alles andere als rund – inzwischen trauen sich zunehmend auch Kritiker im schwarz-gelben Lager aus der Deckung. Die kommenden Wochen könnten entscheidend sein … Weiterlesen
Das Willy-Brandt-Haus (WBH) unterstreicht seine Rolle als Kulturstandort. Erstmalig ist die SPD-Parteizentrale in diesem Jahr auch Station in der „Langen Nacht der Museen“. Geboten wird am Samstag ein interessantes Programm mit verschiedenen Ausstellungen, Führungen und Live-Musik.
Noch im September soll der Bundestag über die Vorschläge der Koalition zur Rettung des Euro beraten. Die SPD fordert ein umfassendes Gesamtkonzept zur Lösung der Krise. Zur kurzfristigen Stabilisierung der Euro-Zone ist die Partei auch bereit, der Regierung unter die … Weiterlesen
Die jüngsten Terroranschläge in Israel überlagern die Meldungen über die sozialen Proteste im Land, an denen sich alle sozialen, ethnischen und religiösen Gruppen beteiligen. Die Protestbewegung befindet sich an einem Scheideweg. Hintergrundbericht und Einschätzung der aktuellen Lage in Israel von … Weiterlesen
Am 18. September wählen die Menschen in der Hauptstadt ein neues Parlament. Klaus Wowereit will seine Arbeit als Regierender Bürgermeister fortsetzen, Berlin weiter voranbringen – Wirtschaft, Arbeitsplätze und das soziale Miteinander sind seine Themen. Von Adlershof bis zur AWO, die … Weiterlesen
Das Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) hat eine aktuelle Expertise vorgelegt, in der es unter anderem eine Abschaffung von Minijobs und Ehegattensplitting empfiehlt. Fazit: Um dem drohenden Fachkräftemangel zu begegnen, sollten mehr Frauen zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit motiviert werden. … Weiterlesen
Frankreich schließt sie nicht aus, die deutsche Bundeskanzlerin lehnt sie bislang ab, um den Koalitionsfrieden mit der FDP zu erhalten: Eurobonds. Doch was sind überhaupt Eurobonds? spd.de gibt einen Überblick über die europäischen Anleihen als wichtigen Teil eines Gesamtkonzepts, mit … Weiterlesen
Die Erwartungen an den heutigen deutsch-französischen Krisengipfel sind gering. Selbst Regierungssprecher Steffen Seibert glaubt nicht an einen „Paukenschlag“. Das ist zu wenig, stellt der Wirtschafts- und Währungsexperte der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, fest. Auf spd.de skizziert er eine … Weiterlesen