Gabriel: Eon hat 20 Milliarden versenkt

Im Streit um den geplanten Stellenabbau beim Energiekonzern Eon hat SPD-Chef Sigmar Gabriel das Management scharf attackiert. 11.000 Jobs will der Konzern abbauen, angeblich wegen der Energiewende. Tatsächlich habe das Unternehmen aber in der Vergangenheit Milliarden durch falsche Weichenstellungen verzockt, … Weiterlesen

Gefahr für die Revolution

Dr. Amine Sami Ben Sassi fürchtet um den Demokratisierungsprozess in seiner Heimat Tunesien. Der Mediziner und Internetaktivist sieht den „arabischen Frühling“ in Gefahr, da konservative Kreise und religiöse Fanatiker an Einfluss gewinnen. Gegenüber spd.de zeigt sich Ben Sassi zudem schockiert, … Weiterlesen

Aber ihr seid doch verheiratet?!

Sabine Röhrbein und Kirstin Fussan gaben sich 2002 das Ja-Wort. Hochzeit und Ehe? Nein: Verpartnerung und Lebenspartnerschaft – so die Sprachregelung im verschrobenen Behörden-Deutsch. Das rot-grüne Lebenspartnerschaftsgesetz von 2001 ist dennoch eine Erfolgsgeschichte und die Grundlage für viele romantische Trauungen … Weiterlesen

Meilenstein auf dem Weg zu Gleichstellung

Vor zehn Jahren beendete Rot-Grün mit dem Lebenspartnerschaftsgesetz die Rechtlosigkeit lesbischer und schwuler Partnerschaften. Das Gesetz habe die deutsche Gesellschaft toleranter und moderner gemacht, bilanziert Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Für Opposition und Verbände ist es an der Zeit, Lesben und Schwule … Weiterlesen

Ein absehbares Desaster

Ein doppelter Abiturjahrgang in Niedersachen und Bayern sowie das Ende der Wehrpflicht in Deutschland führen laut einer aktuellen Studie bereits zum bevorstehenden Wintersemester zu einem massiven Studienplatzmangel. Eigentlich sollte der Hochschulpakt 2020 das Problem lösen – doch die Situation wird … Weiterlesen

Zukunft mit E-Democracy

Die Menschen in unserer Gesellschaft wollen bei politischen Entscheidungen stärker einbezogen werden. So sind die Proteste gegen Stuttgart21 oder die Anti-Atom-Demos Ausdruck einer aufgeklärten Informationsgesellschaft. Ziel der SPD ist es, mehr direkte Demokratie in Form unmittelbarer Bürgerbeteiligung einzuführen. Das Internet … Weiterlesen

Bildungspaket soll vereinfacht werden

Bleibt das Bildungspaket ein Flop oder wird es noch ein Erfolg? Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss erhebliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bildungspakets einräumen. Auf Druck von Opposition, Länder und Kommunen wird das komplizierte Antragsverfahren für bedürftige Familien … Weiterlesen

„…irgendwie irre“

Über 1,8 Billionen Euro Schulden hat Deutschland. Trotzdem hält die Bundesregierung an ihren Steuersenkungsplänen fest – angeblich, um kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. Die dürften aber kaum oder gar nicht profitieren. Unseriös, ein Verstoß gegen die Verfassung und Wahlkampf … Weiterlesen

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