Der Staat ist hochverschuldet, das ganze Bildungssystem, Städte und Gemeinden stark unterfinanziert. Deshalb lehnt SPD-Chef Sigmar Gabriel die von der Koalition geplanten Steuersenkungen entschieden ab. Vielmehr müsse man überlegen, wie man Geringverdiener mit einer Senkung der Sozialabgaben entlaste, sagt Gabriel … Weiterlesen
Anstoß zur Fußball-WM der Frauen in Berlin. spd.de hat Ilse Ridder-Melchers, Vizepräsidentin des Deutschen Olympischen Sportbundes, gefragt, warum Sportlerinnen noch immer mit ihrer Weiblichkeit (aktuell mit einem Playboy-Shooting) um Anerkennung werben, wie Spitzensport und Familienwunsch zusammen gehen und ob Sportverbände … Weiterlesen
Stellt die Kanzlerin Machtpolitik vor Vernunft? Die deutsche Presse wundert sich über Merkels Kehrtwende – dieses Mal in der Steuerpolitik – und vermutet dahinter taktische Gründe. spd.de gibt einen Überblick.
Trotz Eurokrise und neuer Schulden will die Koalition nun offenbar noch vor der Sommerpause eine Steuersenkung beschließen. Geplant ist, insbesondere den Mittelstand und die Mittelschicht zu entlasten. Für die Steuerpläne benötigt Schwarz-Gelb die Zustimmung des Bundesrats. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erteilt … Weiterlesen
Die SPD ist in Bewegung: Auf dem Parteitag Ende des Jahres wollen wir uns ein „Organisationspolitisches Grundsatzprogramm“ geben. Nicht nur die eine oder andere Satzungsänderung. Sondern ein Programm, das dauerhafte Veränderungsfähigkeit ermöglicht. So haben wir es uns im Herbst 2009 … Weiterlesen
Dreieinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl sind sich die Bremer SPD und Grüne über die Fortsetzung ihrer Koalition einig geworden. Das Paket ist geschnürt – der Koalitionsvertrag wurde am Donnerstag vorgestellt. Schwerpunkte der neuen Legislaturperiode sollen eine starke Wirtschaft, sozialer Zusammenhalt … Weiterlesen
Er gilt als der Oscar der Pressefotografie. Der World Press Photo Award prämiert jährlich das Foto des Jahres. Preisträgerin 2011 ist die südafrikanische Fotografin Jodi Bieber. spd.de sprach mit ihr über ihr weltbekanntes Porträt einer verstümmelten Afghanin. Alle Siegerfotos sind … Weiterlesen
Seit 10 Jahren steht Klaus Wowereit an der Spitze des SPD-geführten Senats in Berlin. Und Berlin ist gewachsen, hat sich zur Weltmetropole entwickelt und neue Arbeitsplätze geschaffen. Mit dem „Berlin-Plan“ knüpft die SPD daran an und skizziert Aufgaben und Chancen … Weiterlesen
Abends im Kanzleramt in Berlin. Feierstimmung. „Mit den soeben geleisteten Unterschriften haben wir uns abschließend darauf verständigt, die Nutzung der Kernenergie geordnet zu beenden.“ Deutschland steigt aus der Atomkraft aus und in die Energiewende ein. Doch wer sagt das zur … Weiterlesen
Der nun beschlossene Atomausstieg ist nur ein erster Schritt hin zur Energiewende. Entscheidend für Versorgungssicherheit, für die Preisentwicklung am Strommarkt und für den Klimaschutz sind politische Entscheidungen, die noch anstehen. Erstmals haben nun Wissenschaftler umfassend errechnet, was zu tun ist … Weiterlesen