Wortreich bemühte sich die Kanzlerin im Bundestag, ihren Wechsel in der Energiepolitik zu begründen. Die Kehrtwende ist ein Eingeständnis schwarz-gelber Fehlentscheidungen, stellte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fest. Im Kern werde jetzt vollzogen, was SPD und Grüne bereits vor zehn Jahren zum … Weiterlesen
Noch vor neun Monaten hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke als „Revolution“ bezeichnet. Mit ihrer Wende kehrt sie nun in die Nähe des rot-grünen Atomkonsenses von vor zehn Jahren zurück. Taktik oder Überzeugung?, fragt sich die Presse. … Weiterlesen
Was die Regierung nicht schaffte, erreichten die Ministerpräsidenten auf Druck von SPD und Grünen: Ein schrittweiser, unumkehrbarer Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022 und eine ergebnisoffene Endlagersuche. Nun muss nach Überzeugung der SPD die Energiewende verlässlich umgesetzt werden – auch … Weiterlesen
Der Evangelische Kirchentag bleibt politisch: Atomdebatte, Verteidigungspolitik, Frieden, sexueller Missbrauch sind die Themen, die in Dresden dominieren – und die Sehnsucht nach einem neuen „Miteinander“. Die Ellenbogen-Gesellschaft sieht Sigmar Gabriel am Ende. Wie viele andere SPD-Politiker auch mischt er sich … Weiterlesen
Erfolg für die SPD, Grüne und die Bundesländer: Entgegen der ursprünglichen Regierungspläne werden die Atommeiler nun doch stufenweise abgeschaltet. Jedes AKW erhält ein konkretes Ausstiegsdatum. Das ist eines der Ergebnisse des heutigen Atomgipfels zwischen den Bundesländern und der Bundesregierung.
Wie glaubwürdig ist die schwarz-gelbe Energiewende? Die Pläne der Bundesregierung stoßen bei den SPD-geführten Ländern und in der Bundestagsfraktion vermehrt auf Widerstand. Kanzlerin Merkel müsse am Ausstiegsfahrplan und am Öko-Strom-Konzept deutlich nachbessern, so der Tenor.
Ungeachtet der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt wächst die Kritik an der Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung. Opposition, Sozialverbände und Gewerkschaften forderten die Arbeitsministerin auf, die Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktförderung sofort rückgängig zu machen – ansonsten drohe ein gespaltener Arbeitsmarkt.
Als einen großen Tag der Genugtuung für die deutsche Sozialdemokratie wertet die SPD die energiepolitische Kehrtwende der Bundesregierung. Das machten SPD-Chef Sigmar Gabriel und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag deutlich. Die SPD sei gesprächsbereit, könne einen Atomkonsens aber erst dann … Weiterlesen
Überwältigender Andrang zum „Tag der offenen Tür“: 7.500 Besucher nutzten die Gelegenheit, um sich am Samstag ein Bild von der Arbeit der SPD im Willy-Brandt-Haus zu machen – und um mit SPD-Spitzenpolitikern „zu Schwatzen bei Kaffee und Kuchen“, wie es … Weiterlesen
Sozialdemokraten mit und ohne Migrationshintergrund konferieren an diesem Samstag im Willy-Brandt-Haus über eine vielfältigere SPD. Unter anderem geht es auch umd die Quoten für „Migranten in Führungspositionen der Partei“. spd.de hat mit drei Konferenzteilnehmern gesprochen. Hier ihre Geschichten und ihre … Weiterlesen