Immer mehr Arbeitnehmer müssen ihren Lohn mit einem Hartz-IV-Zuschuss aufstocken. Ein Vollzeitjob garantiert nicht automatisch das Nötigste zum Leben. 2010 haben knapp 1,4 Millionen Menschen ergänzende Zahlungen aus der Staatskasse erhalten – 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr. „Eine alarmierende … Weiterlesen
In Berlin steigt die Zahl der neu angesiedelten Unternehmen deutlich. Auch über das Wirtschaftswachstum der Stadt staunen die übrigen Bundesländer. „Bei allen Erfolgen besteht dennoch weiterhin Aufholbedarf“, betont Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister Berlins. Im bevorstehenden Wahlkampf setzt die Landes-SPD auf … Weiterlesen
Als in Nordafrika Hunderttausende gegen ihre autoritären Regime auf die Straße gingen, waren sie mittendrin. Am Dienstag diskutierten Aktivisten aus Tunesien, Ägypten und dem Jemen in Berlin mit SPD-Chef Sigmar Gabriel, wie es nach der „Despotendämmerung“ weitergehen muss.
Sechs Wochen nach der Landtagswahl haben SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Ministerpräsident Kurt Beck sprach von Verhandlungen auf „gleicher Augenhöhe“ und von einem „fairen Vertrag“. Ziel sei ein „ökologisches, soziales und wirtschaftlich florierendes Rheinland-Pfalz“.
Die SPD macht sich für ein neues NPD-Verbotsverfahren stark. Öffentlich zugängliche Quelle reichten aus, um der Partei Verfassungsfeindlichkeit nachzuweisen, begründeten die SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und den Ländern bei ihrer Klausur auf Rügen den Vorstoß. Vergangene Versuche waren vor allem an … Weiterlesen
Immer noch werden Praktikanten als billige Arbeitskräfte ausgebeutet. Das zeigt die neue Studie „Generation Praktikum 2011“ des DGB und der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD fordert die Bundesregierung auf, jungen Menschen endlich einen besseren schützenden Rahmen für den Berufseinstieg zu schaffen.
Es braucht dieses Jahr eigentlich keinen Internationalen Tag der Pressefreiheit, um auf die vielerorts gewaltsame Unterdrückung freier Berichterstattung aufmerksam zu machen. Zustände wie in Jemen, Bahrain und Syrien zeigen aktueller denn je, warum es die Pressefreiheit als gesellschaftliches und demokratisches … Weiterlesen
US-Spezialkräfte haben Osama bin Laden, Chef des Terrornetzwerks al-Qaida, aufgespürt und getötet. SPD-Europapolitiker Martin Schulz warnt vor Anschlägen der bin Laden-Anhänger, denn der Terrorismus sei damit nicht zerschlagen. SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte aus diesem Grund erneut einen Gesetzesentwurf für die … Weiterlesen
Nichts hat den Wert der Arbeit so in Frage gestellt wie die Verheißung auf „anstrengungslosen Wohlstand“ durch das Jonglieren mit Finanzprodukten. Die Krise hat die Ideologie als Irrweg entlarvt, schreiben Sigmar Gabriel und Michael Sommer in einem Gastbeitrag für die … Weiterlesen
Auch in diesem Jahr rufen SPD und Gewerkschaften am Tag der Arbeit zu Demonstrationen und Kundgebungen in ganz Deutschland auf. Der Protest steht unter besonderem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Im Zentrum stehen auch wieder arbeitsmarktpolitische Themen – vor … Weiterlesen