Das Thema bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Wir haben uns in den Verhandlungen mit der Union in zentralen Punkten durchsetzen können, auch wenn wir nicht alles bekommen haben, was wir wollten.
Rechtsanspruch auf schnelles Internet, bessere Versorgung auf dem Land durch Breitband- und Mobilfunkausbau, mehr Rechte für Beschäftigte in der digitalen Arbeitswelt – das sind die Verhandlungsergebnisse im Bereich Digitales. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat für SPD.de die wichtigsten Fakten aufgeschrieben.
Wir haben für unsere Ernährung und Landwirtschaft gute Ergebnisse erreicht: Glyphosat und Gentechnikanbau sollen verboten werden. Die ökologische Landwirtschaft wird ausgebaut, Tierversuche eingeschränkt und das Töten von Eintagsküken verboten. Ein Namensbeitrag von Anke Rehlinger.
Wir haben die Grundlage geschaffen, dass wir in der Energie- und Klimapolitik ein neues Kapitel aufschlagen können. "Ich bin sicher, dass wir jetzt wieder auf Kurs kommen und unseren Ruf als Klimaschutzpionier wieder herstellen werden", schreibt Barbara Hendricks in ihrem … Weiterlesen
Die SPD hat sich mit CDU und CSU auf umfangreiche Reformen verständigt, um die Situation von Familien und Kindern zu verbessern. Wir haben in den Koalitionsverhandlungen ein Paket zur Bekämpfung von Kinderarmut in Deutschland geschnürt. Ein Namensbeitrag von Parteivorstandsmitglied Katarina … Weiterlesen
Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen einen Aufbruch für bessere Bildung und mehr Gerechtigkeit durchgesetzt. Ein Namensbeitrag von SPD-Vizin Manuela Schwesig.
Die SPD hat in den Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Für Rentnerinnen und Rentner heißt das: Mehr Sicherheit im Alter und Respekt vor der Lebensleistung. Ein Namensbeitrag von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles.
Die SPD hat sich gemeinsam mit CDU und CSU auf deutliche Verbesserungen in der Pflege geeinigt. Die Details erläutert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und SPD-Vize Malu Dreyer.
Ab 1. August ist der Familiennachzug auch für Familien von Bürgerkriegsflüchtlingen mit subsidiärem Schutzstatus möglich. Das hat die SPD in den Verhandlungen mit der Union sichergestellt. Der Kompromiss ist eine Verbesserung gegenüber dem Status Quo.
Noch gibt es in den Verhandlungen mit CDU und CSU keinen Durchbruch bei den großen inhaltlichen Knackpunkten. Das machte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Tag 4 der Koalitionsgespräche deutlich. Zugleich freut er sich über einen Mitglieder-Boom bei der SPD.