6 Milliarden Euro hat der Staat 2016 mehr eingenommen als geplant. Geld, das Finanzminister Schäuble für Steuersenkungen und Schuldenabbau nutzen will. Die SPD will den Überschuss im Bundeshaushalt dafür nutzen, marode Schulen, Brücken und Häuser wieder in Schuss zu bringen. … Weiterlesen
6 Milliarden Euro hat der Staat 2016 mehr eingenommen als geplant. Geld, das Finanzminister Schäuble für Steuersenkungen und Schuldenabbau nutzen will. Die SPD will den Überschuss im Bundeshaushalt dafür nutzen, marode Schulen, Brücken und Häuser wieder in Schuss zu bringen. … Weiterlesen
Frauen bekommen für ihre Arbeit oft weniger als Männer. Selbst dann, wenn sie Kollegin und Kollege sind und beide den gleichen Job machen. Das ist ungerecht! Deshalb hat Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) nicht locker gelassen und unbeirrt für eine gerechte … Weiterlesen
„Es geht beim sozialen Wohnungsbau um nichts Geringeres als den sozialen Zusammenhalt in unserem Land“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn verwahrloste Stadtteile erzeugten verwahrloste Köpfe und Seelen. Wenn Menschen trotz eines Normaleinkommens keine Chance hätten, eine gute und bezahlbare Wohnung … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte … Weiterlesen
Weggucken, Aussitzen, Abbügeln – die Methode Merkel komme in ihrer dritten Amtszeit an ihr natürliches Ende, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel-Interview. „Ihr Ziel war, die Wähler einzuschläfern. Jetzt aber haben wir eine hochpolitisierte Wählerschaft. Die will Antworten auf die … Weiterlesen
Seinen Kindern Zeit zu schenken ist schön. Doch wenn Mütter im Job wieder durchstarten wollen, stoßen sie oft auf große Schwierigkeiten. Denn sie haben zunächst zwar einen Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit – aber noch keinen darauf, danach wieder zur Vollzeitarbeit zurückkehren … Weiterlesen
Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Denn: Normale Menschen sind auf einen handlungsfähigen Staat angewiesen. Nur sehr Reiche können sich private Sicherheit kaufen. Natürlich kann der Staat keine absolute Sicherheit garantieren, aber er muss alles tun, um Unsicherheiten zu verringern. In … Weiterlesen
Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt hat die SPD-Spitze zum Zusammenhalt aufgerufen. „Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt. Besonnen und entschlossen gegen den Terror.“ , schreiben Generalsekretärin Katarina Barley und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Ein Namensbeitrag.
Der syrische Bürgerkrieg hat sich zur schlimmsten humanitären Krise seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Mittlerweile sind in und um Syrien weit über 18 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bitte helfen Sie den Menschen jetzt – mit Ihrer Spende!