Die SPD-Stadtratsfraktion hat auf den kurzfristig von der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Frau Prof. Dr. Claudia Dalbert, gestoppten Flächentausch zwischen der Stadt Wernigerode und dem Land Sachsen-Anhalt mit einem offenen Brief an die Ministerin reagiert: Sehr geehrte … Weiterlesen
Zu den heute von der Volksstimme veröffentlichten Angaben über Spenden an zwei Ortsvereine der SPD in den Jahren 2012/13 und 2015/16 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Das ISW Halle hat – neben Kleinspenden an andere SPD-Gliederungen – an den SPD-Ortsverein … Weiterlesen
Zu den heutigen Äußerungen von Arbeitgeberverbandschef Klaus-Dieter Weber in der Presse gegen den Mindestlohn erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Wenn Herr Weber als Chef eines Arbeitgeberverbandes erklärt, der Mindestlohn sei schädlich für die Unternehmensrendite, dann ist das erstens zynisch, zweitens … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich bei einer zweitägigen Klausurtagung gestern und heute in Naumburg unter anderem intensiv mit der Einsetzung einer Enquetekommission zum „Linksextremismus“ und mit dem – unter anderem auch von der AG gegen Rechtsextremismus eingebrachten – Vorschlag befasst, eine … Weiterlesen
Teilhabe statt Ausgrenzung. Darauf setzt Martin Schulz beim Zukunftsthema Integration. CDU und CSU wirft er eine „Wir gegen die“-Rhetorik vor.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verlangt als Konsequenz aus der Diesel-Affäre die Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos in Europa, um den Durchbruch für die Elektromobilität massiv zu beschleunigen. In einem Fünf-Punkte-Plan zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland kündigt Schulz klare gesetzliche Regeln … Weiterlesen
Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Bezogen auf das Jahr 2016 werden dort die verfassungsfeindlichen Bestrebungen von Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten und ausländischen Extremisten sowie die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Sachsen-Anhalt dargestellt. Minister Stahlknecht … Weiterlesen
Unsere Plakate zur Bundestagswahl und alle Termine von Martin Schulz live vor Ort.
„Die Landesregierung hat Ende Juni die einzig richtige Entscheidung getroffen: Die Kapazität für die Lehramtsausbildung an der Martin-Luther-Universität bleibt im Wintersemester 2017/18 auf dem bisherigen, erhöhten Niveau von 700 Studienplätzen. Es war gut, dass Bildungs- und Wissenschaftsminister an einem Strang … Weiterlesen
