Zum Überschuss aus dem Landeshaushalt 2016 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Solche Zahlen hätten sich frühere Landesregierungen gewünscht: 350 Millionen Euro Überschuss, die in den Doppelhaushalt 2017/18 fließen können. Jetzt gelten keine Ausreden mehr. Kenia kann durchstarten. Was den Bürgerinnen … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte … Weiterlesen
Weggucken, Aussitzen, Abbügeln – die Methode Merkel komme in ihrer dritten Amtszeit an ihr natürliches Ende, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel-Interview. „Ihr Ziel war, die Wähler einzuschläfern. Jetzt aber haben wir eine hochpolitisierte Wählerschaft. Die will Antworten auf die … Weiterlesen
Seinen Kindern Zeit zu schenken ist schön. Doch wenn Mütter im Job wieder durchstarten wollen, stoßen sie oft auf große Schwierigkeiten. Denn sie haben zunächst zwar einen Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit – aber noch keinen darauf, danach wieder zur Vollzeitarbeit zurückkehren … Weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen alles tun, um unsere Sicherheitsbehörden im Kampf gegen … Weiterlesen
Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Denn: Normale Menschen sind auf einen handlungsfähigen Staat angewiesen. Nur sehr Reiche können sich private Sicherheit kaufen. Natürlich kann der Staat keine absolute Sicherheit garantieren, aber er muss alles tun, um Unsicherheiten zu verringern. In … Weiterlesen
Optimistisch in die Zukunft zu blicken, dies ist das Fundament, auf das wir bauen sollten. Das mag verwegen klingen angesichts der zurückliegenden Wochen und Monate: Denn 2016 war für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt kein leichtes Jahr. Trotzdem fallen … Weiterlesen
Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt hat die SPD-Spitze zum Zusammenhalt aufgerufen. „Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt. Besonnen und entschlossen gegen den Terror.“ , schreiben Generalsekretärin Katarina Barley und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Ein Namensbeitrag.
Der syrische Bürgerkrieg hat sich zur schlimmsten humanitären Krise seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Mittlerweile sind in und um Syrien weit über 18 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bitte helfen Sie den Menschen jetzt – mit Ihrer Spende!
