Als einzige schon im sächsischen Landtag vertretene Partei hat die SPD zugelegt. Aber: Es gab auch über 14 Prozent für rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien. Grund ist auch eine dramatisch niedrige Wahlbeteiligung – die Demokratie ist gefährdet. Sigmar Gabriel will den … Weiterlesen
Der Bundestag hat am Montag dem Export militärischer Ausrüstung zum Kampf gegen den IS-Terror im Nordirak zugestimmt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach von einer „außergewöhnlichen Situation“, die auch „außergewöhnliche Maßnahmen“ erforderlich mache.
Sachsen hat gewählt. Das vorläufige amtliche Endergebnisse sowie die Wahlkreisergebnisse der Landtagswahl in Sachsen finden Sie in unserer interaktiven Wahlgrafik.
Sachsen hat gewählt. Die Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen finden Sie am Wahlabend live ab 18 Uhr in unserer interaktiven Wahlgrafik.
Am Sonntag heißt es in Sachsen: SPD wählen! Der sächsische SPD-Spitzenkandidat Martin Dulig reist mit seinem Küchentisch durch den Freistaat und kämpft im Wahlkampfendspurt um jede Stimme. SPD.de hat mit dem 40-Jährigen auf der Zielgerade ein kurzes Interview geführt – … Weiterlesen
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Russland aufgefordert, im Streit um die Präsenz russischer Soldaten in der Ukraine „mit offenen Karten zu spielen“. Während Kremlchef Wladimir Putin den Vormarsch der Separatisten im Nachbarland als „Erfolg“ bezeichnete, sprach die Bundesregierung erstmals von … Weiterlesen
Die wichtigsten Beratungsgespräche von Martin Dulig finden schon immer am Küchentisch statt. Deshalb hat der sächsische SPD-Spitzenkandidat den Tisch mit auf seine Wahlkampftour genommen und lädt Bürgerinnen und Bürger ein mit ihm ins Gespräch zu kommen. Ran an die Menschen. … Weiterlesen
Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) hatte am Mittwoch gleich zwei gute Nachrichten im Gepäck: Die Bundesregierung entlastet Länder und Kommunen bei den Kosten für Asylbewerber und der wachsenden Zuwanderung aus anderen EU-Staaten. Zugleich werden die Leistungen für Asylbewerberinnen und -bewerber verbessert.
Israel und der Gazastreifen haben sich am Dienstag auf eine Waffenruhe geeinigt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier: „Das Ziel bleibt ein dauerhafter Waffenstillstand, der auch Lösungen für die unhaltbare Situation in Gaza bringen muss und die Perspektive für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen … Weiterlesen
