Die Verhandlungen in der Arbeitsgruppe Energie kommen voran. SPD und Union einigten sich am Montag darauf, in einer möglichen großen Koalition eine Reform des Handels mit CO2-Verschmutzungsrechten auf europäischer Ebene zu unterstützen. Auch beim Thema Energieeffizienz konnte man sich einigen. … Weiterlesen
Die Verhandlungen der AG Wirtschaft kommen voran: SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil und Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) stellten am Donnerstagabend die neusten Ergebnisse vor. Mittelstand und Existenzgründer sollen zukünftig mehr gestärkt werden. >>> Hier reinhören: Hubertus Heil gab SPD.de direkt nach … Weiterlesen
SPD und Union einigten sich am Montagabend in der Arbeitsgruppe Wissenschaft, Bildung und Forschung unter anderem auf den Ausbau der IT-Sicherheitsforschung. Verhandlungsführerin seitens der SPD ist die rheinland-pfälzische Kultusministerin Doris Ahnen. SPD.de sprach nach der Verhandlungsrunde mit ihr. >>> Exklusiv: … Weiterlesen
Die Koalitionsverhandlungen sind angelaufen. Die meisten Arbeitsgruppen haben bereits getagt, erste Grundsatz- und Richtungsentscheidungen zeichnen sich ab – zum Beispiel in der Europapolitik, bei Arbeit und Gleichstellung. In der kommenden Woche sind noch deutlich mehr und konkrete Festlegungen zu erwarten. … Weiterlesen
Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Aydan Özoğuz ist Verhandlungsführerin der Unterarbeitsgruppe Integration und Migration, die heute am Freitag in Berlin zum zweiten Mal tagt. In den Koalitionsverhandlungen setzt sich Özoğuz für die doppelte Staatsbürgerschaft und eine bessere Integrationspolitik ein. SPD.de sprach mit … Weiterlesen
SPD und Union trafen sich am Donnerstag zur ersten großen Arbeitssitzung zur Außen- und Sicherheitspolitik. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagten nach dem Treffen, dass offene Fragen identifiziert worden seien. „Die Arbeit liegt jetzt noch … Weiterlesen
Die Arbeitsgruppe „Inneres und Recht“ tagt heute am Donnerstag zum zweiten Mal. Für die SPD leitet Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann die Verhandlungen. Ganz oben auf seiner Agenda: innere Sicherheit, Volksentscheide auf Bundesebene sowie besserer Datenschutz. Hier sein Statement auch als Video.
Die Wirtschaftsexperten von SPD und Union kommen mit den Gesprächen voran. Im Falle einer großen Koalition sollen Mittelstand und Forschung gestärkt werden. „Wir werden mit einer aktiven und vorausschauenden Wirtschafts- und Strukturpolitik dafür zu sorgen, dass Deutschland wirtschaftlich erfolgreich bleibt“, … Weiterlesen
Die Spitzen von SPD und Union haben ihre Koalitionsverhandlungen in der großen Verhandlungskommission am Mittwoch in Berlin fortgesetzt. Im Mittelpunkt der Gespräche: die Europapolitik. Gegenüber der Presse berichteten Martin Schulz (SPD), Herbert Reul (CDU) und Markus Söder (CSU), die Verhandlungsführer … Weiterlesen
