Als Internet-Aktivist landete Slim Amamou im tunesischen Staatsgefängnis. Die Revolution verpflichtete ihn zu einem Regierungsamt. Jetzt ist der 34-Jährige wieder unabhängig und frei. „Endlich“, wie er sagt. Doch der Weg in die Demokratie ist steinig und seine politische Arbeit noch … Weiterlesen
Eine „Arbeitsmarktpolitik nach Kassenlage“ wirft die SPD Arbeitsministerin Ursula von der Leyen bei der Reform der Erwerbslosenförderung vor. Langzeitarbeitslose müssten mit einer „dramatischen Reduzierung der Fördermittel“ rechnen, warnte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Hubertus Heil.
Zum Ergebnis der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus erklärt die sachsen-anhaltische SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde: „Herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen in Berlin. Sie haben einen unangefochtenen Sieg errungen. Die SPD ist mit Klaus Wowereit an der Spitze verdient stärkste Kraft … Weiterlesen
Die SPD will ihren Mitgliedern mehr Beteiligungsrechte geben und sich weiter öffnen – auch für Interessierte ohne Parteibuch. Die Mitbestimmungs- und Beteiligungsmöglichkeiten für Mitglieder und Nicht-Mitglieder werden in einem Ausmaß erweitert, „wie es sie in der SPD bisher noch nicht … Weiterlesen
Kämpferisch und angriffslustig zeigte sich Klaus Wowereit zum Wahlkampfabschluss der Berliner SPD. Auf dem Potsdamer Platz attackierte er, flankiert von Sigmar Gabriel und DGB-Chef Michael Sommer, die politische Konkurrenz. Sein Thema: Neue Arbeitsplätze und die Fortentwicklung der Stadt.
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde besucht im Laufe des Septembers gemeinsam mit ihrem Stellvertreter und innenpolitischen Sprecher Rüdiger Erben alle größeren Bundeswehrstandorte in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen dieser Besuchsreihe informierten sich beide gemeinsam mit dem Darlingeröder Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann … Weiterlesen
Hier ein Koalitionspartner, der auf Kosten der Gemeinschaftswährung, Griechenlands und dem Ansehen Deutschlands Politik macht, um die eigene Haut zu retten. Dort eine politisch bankrotte Kanzlerin, die keine Führung zeigt. spd.de gibt einen Überblick über die Pressestimmen zum eskalierenden Streit … Weiterlesen
Der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, begrüßt die jüngsten Äußerungen in der CDU in der Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn. Nach der CDA, den CDU-Landesverbänden Hamburg und Saarland hat sich nunmehr auch Bundesarbeitsministerin Ursula … Weiterlesen
Auf der gemeinsamen Sitzung am vergangenen Mittwoch, 07. September 2011, haben die Mitglieder der Schwusos und des Juso-Landesarbeitskreises „Gleichstellung und Zukunft“ Möglichkeiten der Kooperation mit der Landtagsfraktion im Bereich Gleichstellung in der neuen Legislaturperiode ausgelotet. Als Gast konnte Nadine Hampel, … Weiterlesen
