Das Bildungspaket für rund 2,5 Millionen bedürftige Kinder wird bislang nur zögerlich in Anspruch genommen. Die Leistungen gibt es nur auf Antrag. Spd.de gibt einen Überblick, wie und wo Berechtigte Zuschüsse für Schulmaterial, warme Mittagessen in Schule und Kita, Nachhilfe … Weiterlesen
Lange wurde über das Bildungspaket für bedürftige Kinder gestritten, jetzt ist es in Kraft. Doch zu wenige Eltern stellen Anträge. Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Manuela Schwesig kritisiert die bürokratischen Hürden und hält daran fest, dass es besser sei, das Geld direkt … Weiterlesen
Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat in einem alten Bohrloch des maroden Atommülllagers Asse in Niedersachsen eine deutlich erhöhte Konzentration radioaktiven Cäsiums gemessen – das 24-fache der erlaubten Freigrenze. Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fürchtet um die Sicherheit von … Weiterlesen
Die Einführung von Mindestlöhnen war heute (Donnerstag) Thema einer Debatte im Bundestag. Die Opposition attackierte scharf die Politik der Bundesregierung. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel machte Schwarz-Gelb den Vorwurf, mit ihrer Verweigerungshaltung qualifizierte Arbeitsplätze zu vernichten.
Am Mittwochvormittag haben die Parteispitzen von CDU und SPD den Koalitionsvertrag unterzeichnet und damit den Weg für die Fortführung einer schwarz-roten Landesregierung bereitet. Das Papier umfasst rund 64 Seiten und steht unter dem Titel „Sachsen-Anhalt geht seinen Weg – Wachstum, … Weiterlesen
Thüringens Wirtschaftsminister Mathias Machnig (SPD) schiebt der sprunghaften Ausweitung der Leih- und Zeitarbeit einen Riegel vor. Künftig erhalten nur noch solche Unternehmen öffentliche Wirtschaftsförderungen, in denen die Zahl der Leiharbeiter begrenzt bleibt. Die IG Metall unterstützt das Modell und fordert … Weiterlesen
„Deutschland braucht einen dauerhaften Energiekonsens“, ist SPD-Chef Sigmar Gabriel überzeugt. Dafür hat die SPD einen Katalog mit Grundlagen und Bedingungen für ihre Zusammenarbeit entwickelt. Ziel ist es, dauerhaft aus der Atomenergie auszusteigen und schneller auf erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz und … Weiterlesen
Nach Griechenland und Irland sucht nun auch Portugal Schutz unter dem europäischen Rettungsschirm. Notgedrungen. Die Schuldenspirale lässt Lissabon keine Wahl. Die Portugiesen „brauchen die europäische Solidarität“, betont SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Doch der Weg von Bundeskanzlerin Angela Merkel sei der Falsche, … Weiterlesen
Der Weg für die Fortführung einer schwarz-roten Landesregierung ist frei. Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl haben sich CDU und SPD am Mittwoch, dem 6. April 2011, auf die Eckpfeiler des Koalitionsvertrages geeinigt. In der Sitzung des Koalitionsausschusses, in dem je … Weiterlesen
