Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag ein Grundsatzurteil zum internationalen Datenschutz gefällt und befunden, dass die persönlichen Daten europäischer Internetnutzer in den USA nicht ausreichend geschützt sind. Justizminister Heiko Maas sieht in dem Urteil „ein starkes Signal für den Grundrechtsschutz … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.
Vor 25 Jahren lag viel Freude in der kalten Luft am Brandenburger Tor. Aber auch Unsicherheit über das Außergewöhnliche, was geschah. Heute steht Deutschland angesichts der Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, vor ähnlichen Herausforderungen. Die Einheit lehrt, dass … Weiterlesen
Das Twitter-Interview mit SPD-Chef Sigmar Gabriel zur Perspektivdebatte der SPD war ein voller Erfolg. Über eine Stunde diskutierte er mit den Nutzerinnen und Nutzern über Flüchtlingspolitik, Energiewende und das Impulspapier „Starke Ideen für Deutschland 2025“. Wer das Twitterview verpasst hat, … Weiterlesen
Weiterhin gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Der Herbstaufschwung drückt die Arbeitslosenzahl auf 2,7 Millionen. „Der Arbeitsmarkt ist in sehr guter Verfassung“, stellt Arbeitsministerin Andrea Nahles fest. Beste Voraussetzungen, um weiterhin inländische Arbeitssuchende als neuerdings auch Zugewanderte beruflich zu fördern.
Die SPD fordert die Union auf, ihre Angriffe auf den Mindestlohn einzustellen. CDU und CSU sollten sich besser daran beteiligen, die Integrationsaufgaben „ohne rosarote Brille aber auch ohne Stammtischgeschwätz zu bewältigen”, sagte SPD-Vize Ralf Stegner. Weniger als eine Woche nach … Weiterlesen
Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender SPD-Parteivorsitzender, ist das neue kulturpolitische Gesicht der Sozialdemokratie. Der Parteivorstand ernannte ihn am Montag zum neuen Vorsitzenden des „Kulturforums der Sozialdemokratie“. SPD.de sprach mit Schäfer-Gümbel über „neue Impulse“ für Kultur und Politik.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier verstärkt seine diplomatischen Bemühungen, um dem Töten in Syrien ein Ende zu setzen. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg, 250.000 Toten und 12 Millionen Flüchtlingen müsse die Weltgemeinschaft jetzt entscheidende Schritte tun, um den Konflikt zu entschärfen, sagte der … Weiterlesen
Im Twitter-Interview beantwortet SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel Fragen zur Perspektivdebatte. Wie sieht unser Wirtschaftssystem in zehn Jahren aus? Wie geht man mit dem wachsenden Rechtspopulismus in Europa um? Und natürlich durfte die obligatorische Frage nach dem Kaffee nicht fehlen.
