„Deutschland befindet sich nicht im Abschwung“: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat neuerlichen Rezessionsspekulationen eine Absage erteilt. „Es geht bergauf, nicht bergab“, betonte der Minister. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi stellte zudem klar, dass die SPD zur ‚schwarzen Null’ steht: „Die Schuldenbremse steht … Weiterlesen
Der Bundestag hat am Freitag die erste Stufe der Pflegereform beschlossen. „Gesagt. Getan. Gerecht“, kommentiert SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis die ab Anfang 2015 geltenden deutlichen Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige, Demenzerkrankte und die pflegenden Angehörigen. Die Reform trage die Handschrift der SPD, so … Weiterlesen
Die Wirtschaft wächst nicht mehr so schnell, wie noch Anfang des Jahres erwartet. Damit Deutschland dennoch krisenfest bleibt, müssen wir investieren: in moderne Infrastruktur und in Wettbewerbsfähigkeit. Und die SPD sorgt dafür, dass die Kaufkraft der Menschen weiter steigt. So … Weiterlesen
Es sollte ein Dialog werden: Google-Chef Eric Schmidt und der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel debattierten am Dienstagabend über den Umgang mit digitalen Daten und ihren Wert. Doch statt Zwiegespräch erlebten die Zuschauer vor allem amerikanisches Understatement. Und einen angriffslustigen Minister.
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi (SPD) hat am Montag deutlich gemacht, dass die SPD sich in der Wirtschaftspolitik weiterhin für eine Stärkung der Binnennachfrage einsetzen wird. Eine Debatte über eine Abkehr vom Haushaltskonsolidierungskurs der Bundesregierung gebe es nicht.
Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung. Die Bundesregierung rechnet für 2015 und 2016 jeweils mit einem stabilen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts. Außerdem „bleiben der Arbeitsmarkt und die Beschäftigungslage außerordentlich stark“, betonte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch bei … Weiterlesen
Jaron Lanier ist Programmierer, Musiker, Vordenker, Visionär und Aufklärer. Kaum jemand habe die Gefahren und Risiken der Digitalisierung grundsätzlicher benannt als er, würdigt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) den Amerikaner. Jaron Lanier erhielt am Sonntag in Frankfurt den Friedenspreis des Deutschen … Weiterlesen
Der unermüdliche Einsatz der SPD für mehr Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen hat sich gelohnt. Nach langem Weigern haben die EU-Staaten am Donnerstag das Verhandlungsmandat frei gegeben. „Endlich ist das TTIP-Mandat veröffentlicht!“, begrüßte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Entscheidung.
25 Jahre nach dem Mauerfall warnt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer vor einer Angleichung der Ostgehälter an das Westniveau. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kritisierte am Freitag diesen Vorstoß Kramers als „fantasielos“ und „durchsichtig“.
