Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) treibt ihre Reformpläne zur besseren Vereinbarung von Familie, Pflege und Beruf voran. Der Entwurf steht. „Das Gesetz soll zu Beginn 2015 in Kraft treten“, sagte SPD-Parteivize Schwesig der „Schweriner Volkszeitung“ (Donnerstag).
Am Sonntag ist es soweit: Dann entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, wie es in Brandenburg weitergeht. Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Dietmar Woidke kämpft dafür, dass es weiterhin menschlich und gerecht zugeht. Kurz vor der Wahl macht er nochmals klar, dass jede … Weiterlesen
Am 11. September 1989 öffnete Ungarn die Grenze zu Österreich. Der „Eiserne Vorhang“ war gefallen. In den folgenden Wochen flüchteten etwa 50.000 DDR-Bürger nach Österreich. Für den Gang der Ereignisse in Deutschland hatte die mutige Entscheidung der ungarischen Regierung eine … Weiterlesen
Ein breites politisches und zivilgesellschaftliches Bündnis will am Sonntag in Berlin ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus in Deutschland setzen. Mit dabei sind der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin und der Vizekanzler. „Hatz auf Juden, antisemitische Parolen vor Synagogen – das darf bei … Weiterlesen
In Deutschland streben so viele junge Leute wie noch nie einen Hochschulabschluss an. Das belegt eine neue OECD-Studie. Der Bildungserfolg ist allerdings eng an die soziale Herkunft gekoppelt. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi spricht von alarmierenden Zahlen, denn das Versprechen „Aufstieg durch … Weiterlesen
Immer weniger Menschen gehen in Deutschland wählen. Ein alarmierendes Signal. “Wir müssen direkt vor Ort etwas tun, um das zu ändern”, so SPD-Parteivize Ralf Stegner im SPD.de-Interview. Parteichef Sigmar Gabriel hatte nach der Landtagswahl in Sachsen ein Bündnis aller demokratischen … Weiterlesen
Gut für Thüringen: Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 14. September Heike Taubert, erklärt, wie sie in Bildung investiert, die Wirtschaft fördert und dabei die Finanzen im Griff hat.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich am Freitag mit Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie getroffen. Die rigide Kontrolle von Waffenexporten sorgt bei den Rüstungskonzernen für Unmut. Der SPD-Chef bleibt bei seinem restriktiven Kurs in der Rüstungsexportpolitik. Angeschlagenen mittelständischen Unternehmen sagte der … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion hat bei einer Klausur in Hamburg die Schwerpunkte der nächsten Monate besprochen. Im Fokus standen die Themen Wohnungsbau, Sterbehilfe und der Ukraine-Konflikt. Angesichts des Mangels an bezahlbarem Wohnraum in vielen Städten debattierte man Wege, „wie man Wohnungsbau und … Weiterlesen
