Bund und Länder haben sich am Dienstag auf einen Kompromiss bei der Ökostrom-Förderung geeinigt. Die beschlossenen Maßnahmen sollen den Kostenanstieg beim Ausbau erneuerbarer Energien bremsen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel begrüßte die Einigung als „ersten großen Schritt zur Absicherung der Energiewende“.
Am Donnerstag geht es im Europäischen Parlament um die Netzneutralität in Europa. Die Europa-Abgeordnete der SPD Petra Kammerevert aus Düsseldorf kämpft mit vielen weiteren Netzpolitikern der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten für ein offenes und neutrales Internet. Exklusiver Gastbeitrag für SPD.de … Weiterlesen
Die SPD macht Deutschland moderner: In Zukunft müssen sich junge Menschen nicht mehr zwischen Herkunft und Heimat entscheiden. In einem Gastbeitrag für SPD.de erklären Sigmar Gabriel, Aydan Özoğuz und Heiko Maas die Bedeutung des neuen Gesetzes zur doppelten Staatsbürgerschaft.
Am Wochenende startete die SPD und der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie, Martin Schulz, in Hamburg mit über 1.500 Gästen in den Europawahlkampf. Zahlreiche weitere Termine in Deutschland und Europa werden folgen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: „Jetzt heißt es: Juncker oder Schulz!“
Münchens nächster Oberbürgermeister heißt Dieter Reiter. Der SPD-Kandidat konnte sich bei der Stichwahl am Sonntag ebenso durchsetzen wie OB-Kandidat Florian Janik in Erlangen und Joachim Wolbergs in Regensburg. Auch in kleineren Städten machten die sozialdemokratische Kandidatinnen und Kandidaten das Rennen.
Am Samstag startete die SPD und der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie Martin Schulz den Europawahlkampf in Deutschland. Mit dabei waren auch der Erste Bürgermeister Hamburgs, Olaf Scholz, Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und der SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, Knut Fleckenstein. Bei der … Weiterlesen
Am Sonntag geht es für einige Kandidatinnen und Kandidaten der BayernSPD in die Stichwahl für das Amt des Oberbrügermeisters, Bürgermeisters oder des Landrats und der Landrätin – so wie Marianne Schieder im Landkreis Schwandorf. „Ich bin zuversichtlich, dass ich es … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die liberalen Demokratien in der Zeitung „Die Welt“ aufgefordert, sich wieder auf ihre gemeinsamen Werte zu besinnen und diese offensiv zu verteidigen. Der ‚Westen’ müsse mehr sein als „eine ökonomische Zugewinngemeinschaft von mutlosen Pfeffersäcken“.
Deutschland ist ein Einwanderungsland – das stellt besonders die Kommunen vor immer neue Herausforderungen. Um Menschen aus anderen Ländern gut integrieren zu können, will die Bundesregierung die Gemeinden mit 200 Millionen Euro aus dem Programm „Soziale Stadt“ fördern, wie Bundesarbeitsministerin … Weiterlesen
