SPD und Union haben in der großen Koalitionsrunde am Montag die Themen Energie und Verkehr und Wohnen verhandelt. Die Reform der Ökostromförderung soll demnach bis zum Sommer 2014 vom Bundestag beschlossen sein. „Es waren intensive, sachliche und konstruktive Debatten. Vor … Weiterlesen
Der Rekord-Taifun „Haiyan“ hat auf den Philippinen Tausende Menschenleben gefordert und eine halbe Millionen Menschen obdachlos gemacht. Die Großstadt Tacloban wurde beinahe vollständig zerstört. Helfen Sie den Betroffenen vor Ort mit einer Spende!
Nach zwei Tagen und Nächten Verhandlungen mit der Union in der Arbeitsgruppe Familie, Frauen und Gleichtsellung steht fest: Ein Entgeltgleichheitsgesetz soll kommen. Das bedeutet: Fortan soll es gleichen Lohn für gleiche Arbeit geben.
Harte Koalitionsverhandlungen gab es in der zweiten Wochenhälfte: Allein am Donnerstag und Freitag gab es 26 Arbeitsgruppentermine. Ergebnisse gab es unter anderem bei Rüstungsexporten, in der Bildungs-, der Arbeitsmarkt- und in der Energiepolitik. Ohne Einigung blieben bisher Themen wie die … Weiterlesen
„Die Erinnerung an den 9. November 1938 lehrt uns, dass Demokratie und Freiheit Güter sind, die wir niemals aufgeben dürfen“, schreibt SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Jahrestag der Reichsprogromnacht. In seinem Namensbeitrag unter www.150-jahre-spd.de erinnert er an die Reichskristallnacht, aber auch … Weiterlesen
Die Verhandlungen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales gehen weiter. Am Donnerstag standen die Gestaltung eines Bundesteilhabegesetzes, die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der EU-Jugendarbeitslosigkeit auf der Agenda. Aus Sicht der SPD konnten in einigen Punkten Fortschritte erzielt werden. SPD-Verhandlungsführerin Andrea Nahles … Weiterlesen
Die Künstlersozialkasse besser und vor allem gerechter ausgestalten – das ist ein Ziel der Arbeitsgruppe Kultur und Medien. SPD-Verhandlungsführer Klaus Wowereit bestätigte nach der zweiten Sitzung am Donnerstagmittag: „Wir wollen eine bessere soziale Absicherung für Künstlerinnen und Künstler erreichen.“ >>> … Weiterlesen
Bei den Verhandlungen der Arbeitsgruppe Inneres und Recht zur doppelten Staatsbürgerschaft hat es am Donnerstag keine Einigung gegeben. Die Union lehnt die doppelte Staatsbürgerschaft weiterhin ab. Das Thema wird nun in die Große Verhandlungsgruppe gehen. >>> Exklusiv: Statement von SPD-Verhandlungsführer … Weiterlesen
SPD-Politikern Brigitte Zypries ist die Verhandlungsführerin der Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda, die heute am Mittwoch erneut getagt hat. Zypries setzt sich unter anderem für eine flächendeckende Breitbandversorgung, eine Sicherung der Netzneutralität und rechtlichen Schutz für Anbieter freier WLAN-Netze ein. SPD.de sprach … Weiterlesen
