Vor zehn Jahren traten die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 in Kraft. In der „Süddeutschen Zeitung“ würdigen Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles die Reformen – und blicken nach vorn: Die Digitalisierung muss sozialdemokratisch gestaltet werden, so Gabriel und Nahles.
Wir haben in diesem Jahr zwei Ereignisse gefeiert, die untrennbar miteinander verbunden sind: Die 25. Jahrestage der friedlichen Revolution und der Gründung der SDP. Dabei war die Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR am 7. Oktober, ausgerechnet am Jahrestag … Weiterlesen
Fast 160.000 Menschen haben in Deutschland in diesem Jahr bis Ende Oktober bereits einen Antrag auf Asyl gestellt. Die Menschen, die bei uns Schutz und Hilfe suchen, kommen weltweit aus Krisengebieten und sind häufig durch Krieg und Gewalt schwer traumatisiert. … Weiterlesen
„Hier wird einfach rübermarschiert“: Vor 25 Jahren waren die Berliner im Freudentaumel, als das Brandenburger Tor geöffnet wurde. Wie erinnert sich der Zeitzeuge mit dem roten Schal, Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Walter Momper, an den 22. Dezember 1989?
Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Karlsruher Urteil zur Erbschaftsteuer begrüßt. Zugleich nannte er zwei für die SPD zentrale Bedingungen für eine Reform: Die Einnahmen für die Länder dürften nicht sinken. Auch dürfe es nicht dazu kommen, dass Arbeitsplätze gefährdet werden. „Die … Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch erstmalig die Mitglieder der Mindestlohn-Kommission für die nächsten fünf Jahre berufen. Vorsitzender wird der ehemalige Erste Bürgermeister Hamburgs Henning Voscherau (SPD). „Ich freue mich, dass die letzten Weichen zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin hat der „Pegida“-Bewegung vorgeworfen, mit ausländerfeindlicher Hetze und islamfeindlicher Agitation Ängste und Vorurteile zu schüren. „Wir brauchen ein tolerantes und weltoffenes Deutschland und keine Engstirnigkeit und Deutschtümelei“, sagte Yasmin Fahimi am Montag.
Auch diesen Montag gingen Tausende Anhänger der Pegida-Bewegung in Dresden auf die Straße. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig spricht sich für einen Dialog mit dem nicht rechts verankerten Teil der Demonstrierenden aus. Gleichzeitig stellt er klar: „Wer denkt, die Religionsfreiheit oder … Weiterlesen
Seit einigen Wochen „spazieren“ jeden Montag in Dresden mehrere tausend Menschen durch die Stadt. Die Anhänger von Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) protestieren gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes. Rechtsextremismus-Forscher Johannes Kiess von der Uni Siegen nimmt … Weiterlesen
