Mindestlohn stützt Konjunktur

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi (SPD) hat am Montag  deutlich gemacht, dass die SPD sich in der Wirtschaftspolitik weiterhin für eine Stärkung der Binnennachfrage einsetzen wird. Eine Debatte über eine Abkehr vom Haushaltskonsolidierungskurs der Bundesregierung gebe es nicht.

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Ein robustes Wirtschaftswachstum

Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung. Die Bundesregierung rechnet für 2015 und 2016 jeweils mit einem stabilen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts. Außerdem „bleiben der Arbeitsmarkt und die Beschäftigungslage außerordentlich stark“, betonte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch bei … Weiterlesen

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Friedenspreis für Jaron Lanier

Jaron Lanier ist Programmierer, Musiker, Vordenker, Visionär und Aufklärer. Kaum jemand habe die Gefahren und Risiken der Digitalisierung grundsätzlicher benannt als er, würdigt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) den Amerikaner. Jaron Lanier erhielt am Sonntag in Frankfurt den Friedenspreis des Deutschen … Weiterlesen

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Endlich mehr Transparenz

Der unermüdliche Einsatz der SPD für mehr Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen hat sich gelohnt. Nach langem Weigern haben die EU-Staaten am Donnerstag das Verhandlungsmandat frei gegeben. „Endlich ist das TTIP-Mandat veröffentlicht!“, begrüßte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Entscheidung.

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Gleicher Lohn = mehr Gerechtigkeit

25 Jahre nach dem Mauerfall warnt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer vor einer Angleichung der Ostgehälter an das Westniveau. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kritisierte am Freitag diesen Vorstoß Kramers als „fantasielos“ und „durchsichtig“.

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Perspektiven digitaler Arbeit

Wissenschaftler, Gewerkschafter und Politiker erörtern „Crowdwork – zurück in die Zukunft?“ die Perspektiven digitaler Arbeit. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat einen Leitfaden für den Weg in die digitale Marktwirtschaft beigesteuert: „Sozial. Digital.“ Das Buch wird am Donnerstag auf der Frankfurter Buchmesse … Weiterlesen

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„Wir waren es uns und unseren Kindern schuldig“

Vor 25 Jahren war in Leipzig die Luft zum Zerreißen gespannt. Am 9. Oktober waren Tausende Sicherheitskräfte im Einsatz. Es kursierten Gerüchte über eine mögliche gewalttätige Niederschlagung der Montagsdemonstration. Trotzdem hielten Hunderttausend an ihrem friedlichen Protest fest und riskierten Kopf … Weiterlesen

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Strenge Regeln, mehr Transparenz

In einer Grundsatzrede hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Leitlinien der Rüstungspolitik der Bundesregierung erklärt. Im Fokus: mehr Transparenz, klare Kriterien – und die strenge Einhaltung der gültigen Regeln beim Rüstungsexport. Zugleich forderte er mehr öffentliche Debatte über Rüstungspolitik.

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„Ein stolzer Tag für die Sozialdemokratie“

Am 7. Oktober 1989 wurde im brandenburgischen Schwante die Sozialdemokratische Partei der DDR (SDP) gegründet. Zum 25. Jahrestag dieses Ereignisses lud der SPD-Parteivorstand am Dienstag zu einer Feier ins Willy-Brandt-Haus. Mit dabei: Die mutigen Gründerinnen und Gründer von damals. Hier … Weiterlesen

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