Nichts darf unversucht bleiben, wenn es um Krieg oder Frieden geht. Heute müssen wir feststellen: Putin hat die ausgestreckte Hand Europas weggeschlagen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil.
Nach der Invasion Russlands in die Ukraine wird Europa heute mit einem Sanktionspaket reagieren. Klar ist schon jetzt: Die Gaspipeline Nord Stream 2 wird bis auf Weiteres nicht in Betrieb gehen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die nötige Zertifizierung heute gestoppt.
Respekt bedeutet für uns, von seiner Arbeit leben zu können. Deshalb erhöhen wir den Mindestlohn auf 12 Euro und sorgen für mehr Tarifbindung. Wie das geht, hat Saarlands Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger vorgemacht.
Im Ringen um Frieden in Europa sind die Reihen der westlichen Bündnispartner geschlossen. Kanzler Olaf Scholz bekräftigte die Bereitschaft für diplomatischen Lösung, „ohne naiv zu sein“. Denn ein militärischer Übergriff auf die Ukraine würde für Russland hohe Kosten bedeuten.
Das unklare Verhalten Russlands im Ukraine-Konflikt bereitet Sorge – SPD-Chef Lars Klingbeil fordert die russische Regierung zu raschen Entspannungssignalen auf. Zugleich lasse man „nicht locker, einen diplomatischen Ausweg zu finden“.
Im Saarland startet das Wahljahr `22 und Anke Rehlinger fordert Tobias Hans heraus. Fünf Wochen vor der Wahl wird im TV-Duell deutlich: Die Sozialdemokratin hat einen Plan für ein erfolgreiches und soziales Land – der Amtsinhaber nicht.
In drei Schritten werden die Corona-Schutzmaßnahmen gelockert. Bis zum 20. März sollen die Einschränkungen zurückgefahren werden. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt.
Drei Landtagswahlen im ersten Halbjahr versprechen Spannung. Den Auftakt macht am 27. März das Saarland: Anke Rehlinger will den CDU-Amtsinhaber ablösen und Ministerpräsidentin werden. Die Wählerinnen und Wähler sehen das ähnlich, wie eine aktuelle Umfrage zeigt.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist für das Ziel, Frieden in Europa zu bewahren, in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Auch andere strittige Themen wurden deutlich angesprochen. Im Ukraine-Konflikt aber deutet sich erstmals die Chance auf eine schrittweise Entspannung … Weiterlesen
