Inhaltlich und personell gestärkt beendet die SPD ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Mit wichtige Beschlüssen in der Steuer- und Finanzpolitik, für Europa, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Rente, Familie und für mehr direkte Demokratie. Außerdem erneuert die SPD die Parteiorganisation. Das Ziel … Weiterlesen
Abschluss des SPD-Bundesparteitags 2011. Zwei wichtige Anträge stehen noch auf der Tagesordnung: Morgens bringt Peer Steinbrück den Leitantrag zur Wirtschafts- und Finanzpolitik ein – für Schuldenabbau, Bildungsinvestitionen und Finanzmarktregulierung. Anschließend Andrea Nahles und Karl Lauterbach zur Bürgerversicherung bei Gesundheit und … Weiterlesen
Nach wichtigen Entscheidungen zur Europapolitik, für mehr direkte Demokratie und zur Parteireform stehen am heutigen Montag zunächst die Wahlen im Mittelpunkt des Interesses. Außerdem auf der Tagesordnung: Anträge zur Kinder- und Familienpolitik, zu Bildung und Integration sowie zu Arbeit und … Weiterlesen
Angesichts der dramatischen Ausmaße der Euro-Schuldenkrise hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel vor einem Rückfall in nationalstaatliche Isolation gewarnt. Über Europa hinaus gehe es außerdem um eine globale Ausgewogenheit der Interessen, sagte der Parteichef auf einer internationalen Fachkonferenz der SPD.
„Familie heute ist bunt“, so beginnt der Leitantrag „Familienland Deutschland: Eckpunkte einer sozialdemokratischen Familienpolitik“. Wie kann gerechtere Förderung aussehen? Wie wird unsere Arbeitswelt familienfreundlicher? Und warum will die SPD das Ehegattensplitting reformieren? SPD.de sprach mit SPD-Parteivize Manuela Schwesig.
Jung, evangelisch, sozialdemokratisch und auch noch schwul: Nicht die besten Voraussetzungen, um im CSU-geprägten Niederbayern politisch Karriere zu machen. Sollte man meinen. Michael Adam zeigt, wie das dennoch geht. Er wurde am Sonntag in eine Stichwahl mit 57 Prozent zum … Weiterlesen
Musiker und Fans wollen am 2. Dezember in Jena ein Zeichen setzen gegen braunen Terror – mit einem großen Open-Air-Rock-Konzert. Die Initiative kommt vor allem von Udo Lindenberg und Sigmar Gabriel. „Niemand wir uns unsere Bunte Republik in ein schräges … Weiterlesen
Der Volksentscheid um Stuttgart 21 dient nur bedingt als gutes Beispiel für direkte Demokratie, sagt Heiko Maas, der Leiter der SPD-Zukunftswerkstatt Demokratie und Freiheit. Denn die SPD will mehr. So berät der Parteitag Anfang Dezember etwa über eine „Volksgesetzgebung.“
Wenige Tage vor der Parlamentswahl wachsen in Ägypten die Spannungen. Zehntausende protestierten am vergangenen Freitag wieder auf dem Tahrir-Platz gegen den Obersten Militärrat. Die Revolutionäre fühlen sich betrogen. Unterdessen prüft die Staatsanwaltschaft, ob Demonstranten mit Giftgas attackiert wurden. Eine Einschätzung … Weiterlesen
