Zum Auftakt des ersten Parteikonvents der SPD – ein sogenannter „Kleiner Parteitag“ – am Samstag zeigte sich SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sehr gespannt. Neben Themen wie Jugendpolitik und Kommunalfinanzen steht Europa und die Haltung der SPD zum Fiskalpakt im Fokus der … Weiterlesen
Wie können Deutschland und Frankreich gemeinsam für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa sorgen? Darüber sprachen SPD-Chef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück mit Frankreichs neuer Regierungsspitze in Paris. Es sei ein „Besuch bei Freunden“ im europäischen … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat beim Spitzentreffen von Koalition und Opposition am Mittwoch im Kanzleramt versprochen, bereits kommende Woche in Brüssel erste Schritte zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa zu unternehmen. Über den Wachstumspakt „werden wir in einer Woche weiter verhandeln“, sagte … Weiterlesen
„Kuhhandel“, „innenpolitischen Geplänkel“ – aktuelle Medienkommentare, die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrem Videoblog „geraderückt“. Bei den Verhandlungen um den Fiskalpakt geht es der SPD nicht um einen Deal zwischen Regierung und Opposition, „sondern um den richtigen Kurs für Deutschland und … Weiterlesen
Beim von der SPD präsentierten „Wernigeröder Montagsgespräch“ stand im Juni die Debatte um das sogenannte „Betreuungsgeld“ im Mittelpunkt. Gast und Referentin des Abends war die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) auf Orts- und Kreisebene und Mitglied im Landesvorstand der … Weiterlesen
Heute hat die Staatskanzlei den Startschuss für die Arbeit der Netzwerkstelle Medienkompetenz gegeben. Sie soll die vielen bereits vorhandenen medienpädagogischen Initiativen miteinander vernetzen und damit die Medienbildung in Sachsen-Anhalt stärken. Dazu erklärt Thomas Felke, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das ist … Weiterlesen
Im April 2012 ist die europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet. Aus diesem Anlass lud der Fachausschuss Europa der SPD Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der Europa-Union Sachsen-Anhalt am 7. Juni ins Eine-Welt-Haus Magdeburg zu einer Diskussion zur EBI ein. Als Experten informierten Sylvia-Yvonne … Weiterlesen
Der Wernigeröder SPD-Ortsverein hat sich vorgenommen seine Öffentlichkeitsarbeit dahin gehend zu erweitern, dass er nun auch im sozialen Netzwerk Facebook Informationen über Veranstaltungen und politische Themen den Usern zur Verfügung stellen wird. „Wir haben uns darauf verständigt, dass wir für … Weiterlesen
Durchbruch bei der Finanztransaktionssteuer: Nach einer 180-Grad-Wende der Koalition scheint die Spekulantensteuer in Europa in greifbarer Nähe. SPD-Chef Sigmar Gabriel wertet das als ersten, wichtigen Schritt, um beim Fiskalpakt zu einer Einigung zu gelangen. Jetzt müssten noch Entscheidungen für mehr … Weiterlesen
