„Wir gehen es an!“
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
Aktionsplan gegen rechts
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag hat neuen Sprecher
Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber ist neuer Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag in Berlin. Die Mitglieder des Zusammenschlusses wählten den 29-jährigen Gewerkschafter am Dienstag einstimmig. Die Landesgruppe Sachsen-Anhalt setzt sich aus allen SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Bundesland zusammen. Der … Weiterlesen
Was tun, wenn die Corona-App auf Rot springt?
Mit den steigenden Infektionszahlen springt bei immer mehr Menschen die Corona-Warn-App auf Rot. Was muss ich dann beachten? Fragen und Antworten.
Innenministerin Dr. Tamara Zieschang in der Pflicht – Taktik der Deeskalation ist gescheitert
Seit fast 2 Jahren befinden wir uns mit der Covid19-Pandemie in einer Ausnahmesituation. Viele arbeiten daran, sind pflichtschuldig, stehen zusammen und halten sich an die nötigen Verordnungen. Es wird Abstand gehalten, es wird getestet, Kontakte werden reduziert, Masken werden getragen … Weiterlesen
Eckpunkte für Januar angekündigt
Die SPD-Fraktion macht Tempo in der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht. Noch im laufenden Monat sollen bereits Eckpunkte vorliegen. Schon im März könnte der Bundestag ein entsprechendes Gesetz beraten und beschließen.
Entscheidung „gehört in die Hände des Parlaments“
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue.
„Alles, was notwendig ist, wird gemacht“
Die Zahl der Neuinfektionen zieht auch in Deutschland deutlich an. Bund und Länder wollen mit neuen Maßnahmen mindestens eine Dämpfung erreichen, damit die Krankenhauseinweisungen nicht auch in die Höhe schnellen.
„Bleiben wir zusammen“
In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Gesellschaft zum Zusammenhalt im Kampf gegen die andauernde Corona-Pandemie und beim Aufbruch in ein neues Jahrzehnt aufgerufen. Beim Impfen komme es jetzt auf Tempo an.