Jürgen Zöllner ist Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung in Berlin. Zuvor war er Landesminister in Rheinland-Pfalz. Er ist der dienstälteste Minister in Deutschland. Heute ist er seit 20 Jahren in Regierungsverantwortung.
Die SPD setzt ihre Arbeit an einem detaillierten energiepolitischen Konzept für die kommenden Jahrzehnte fort. Auf einer großen Fachkonferenz diskutierten Spitzenpolitiker und Experten den jüngst vorgelegten Entwurf für eine Energiewende. Mit der Verknüpfung drei grundlegender Prinzipien grenzt sich die SPD … Weiterlesen
Mit der Insolvenz der City BKK müssen sich rund 170.000 Versicherte eine neue Kasse suchen – und werden regelmäßig abgewiesen. Weitere Pleiten drohen, so die Warnung aus der SPD. Generalsekretärin Andrea Nahles fordert darum die Rückkehr zur paritätischen Gesundheitsversorgung – … Weiterlesen
Eine deutliche Verkleinerung der Streitkräfte und eine Straffung der Strukturen – das sind die Vorstellungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zur Zukunft der Bundeswehr. Die SPD begrüßt die Reformpläne grundsätzlich. Das vorgestellte Freiwilligenmodell sei jedoch mutlos und nicht akzeptabel, kritisieren … Weiterlesen
FDP-Generalsekretär Christian Lindner stellt das Elterngeld infrage und stößt damit innerhalb seiner Partei, der Koalition wie auch der Opposition auf Kritik. SPD-Parteivize Manuela Schwesig fordert, unabhängig vom Elterngeld den Ausbau der Infrastruktur für Kinder aller Altersgruppen voranzutreiben. Ein Konzept dafür … Weiterlesen
Immer mehr Arbeitnehmer müssen ihren Lohn mit einem Hartz-IV-Zuschuss aufstocken. Ein Vollzeitjob garantiert nicht automatisch das Nötigste zum Leben. 2010 haben knapp 1,4 Millionen Menschen ergänzende Zahlungen aus der Staatskasse erhalten – 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr. „Eine alarmierende … Weiterlesen
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hatte in seiner ersten Regierungserklärung angekündigt, einen Beirat zur Förderung von Frauen in Führungspositionen einzurichten und diesen als Chefsache direkt an sein Büro anzubinden. Dazu erklärt Corinna Reinecke, Mitglied des Landtages und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer … Weiterlesen
Die CDU-Innenminister haben sich auf ihrer zweitägigen Konferenz in Warnemünde unter anderem mit den Auswirkungen der geplanten Bundeswehrstrukturreform auf den Bevölkerungsschutz befasst. In ihren Beschlüssen fordern sie erneut, durch die Reform keine Lücken beim Katastrophenschutz entstehen zu lassen.Dazu erklärt Rüdiger … Weiterlesen
Immer mehr Arbeitnehmer müssen ihren Lohn mit einem Hartz-IV-Zuschuss aufstocken. Ein Vollzeitjob garantiert nicht automatisch das Nötigste zum Leben. 2010 haben knapp 1,4 Millionen Menschen ergänzende Zahlungen aus der Staatskasse erhalten – 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr. „Eine alarmierende … Weiterlesen
