„Deutschland braucht einen dauerhaften Energiekonsens“, ist SPD-Chef Sigmar Gabriel überzeugt. Dafür hat die SPD einen Katalog mit Grundlagen und Bedingungen für ihre Zusammenarbeit entwickelt. Ziel ist es, dauerhaft aus der Atomenergie auszusteigen und schneller auf erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz und … Weiterlesen
Nach Griechenland und Irland sucht nun auch Portugal Schutz unter dem europäischen Rettungsschirm. Notgedrungen. Die Schuldenspirale lässt Lissabon keine Wahl. Die Portugiesen „brauchen die europäische Solidarität“, betont SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Doch der Weg von Bundeskanzlerin Angela Merkel sei der Falsche, … Weiterlesen
Der Weg für die Fortführung einer schwarz-roten Landesregierung ist frei. Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl haben sich CDU und SPD am Mittwoch, dem 6. April 2011, auf die Eckpfeiler des Koalitionsvertrages geeinigt. In der Sitzung des Koalitionsausschusses, in dem je … Weiterlesen
Ärztemangel stellt in ländlichen Regionen längst ein Problem dar. Ein Sondertreffen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern gestern (Mittwoch) brachte einen zäh errungenen Kompromiss für ein neues Ärztegesetz auf den Weg. Der räumt den Ländern Rechte bei der Ärzteplanung ein. … Weiterlesen
Philipp Rösler soll Guido Westerwelle nachfolgen – Parteivorsitz und Vizekanzlerschaft. Das Wirtschaftsministerium hat er aber nicht bekommen. Da hat sich Rainer Brüderle festgesessen. Und Westerwelle bleibt Außenminister. An einen echten Neuanfang bei den Liberalen glauben darum nur wenige.
Viele Privatversicherte sind mit ihrer Kasse unzufrieden. Einer aktuellen Umfrage nach bezweifelt jeder Dritte, ob die Privatversicherung die richtige Wahl war. Vor allem stark steigende Prämien und mangelnde Leistungen werden kritisiert. Auch das Prinzip der Kostenerstattung ist nicht beliebt.
Der SPD-Ortsverein Wernigerode lädt zum öffentlichen „Wernigeröder Montagsgespräch“ am 4. April 2011 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ins „Kartoffelhaus“ in der Marktstraße ein. Zum Thema „Was passiert bei den Koalitionsgesprächen in Magdeburg?“wird der Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann als Gesprächspartner zu … Weiterlesen
Die Jusos haben vom 1. bis zum 3. April zum Kongress „Links 2011“ nach Berlin eingeladen. Vom Demokratischen Sozialismus über die Situation von Auszubildenden und jungen Beschäftigten bis hin zu Fragen der Netzpolitik – die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kongresses … Weiterlesen
Integration hat viele Dimensionen, nicht nur die der Zuwanderung, sagt Klaus Wowereit. Für das Buch „Ich wär gern eine(r) von uns“ sprach der Autor und Journalist Nicol Ljubić mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin und stellvertretende SPD-Vorsitzende über Ein- und … Weiterlesen
