aus dem Bund

Olaf Scholz macht Tempo für mehr Klimaschutz und den ökologischen Umbau der Industrie. Bereits im kommenden Jahr müsse verbindlich der Ausbau von Erneuerbaren Energien festgelegt werden – bis 2045.

Unter Willy Brandt, dem ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler, führte die Regierung 1971 das BAföG ein. Mehr als 36 Millionen Menschen haben bis heute davon profitiert.

Über 370.000 Arbeitslose weniger als noch vor einem Jahr. Und auch weniger als im Juli, obwohl üblicherweise im August die Arbeitslosigkeit steigt. Minister Hubertus Heil zeigt sich zufrieden.

Olaf Scholz punktet am Sonntagabend im RTL-Triell gegen Armin Laschet und Annalena Baerbock.

Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 € anheben. Welche Wirkung dadurch zu erwarten ist, zeigen Berechnungen des Arbeitsministeriums auf Anfrage von Abgeordneten: mehr Geld für Millionen Beschäftigte, auch andere Tariflöhne würden steigen – und die Wirtschaft angekurbelt.

Mit der Präsentation des TV-Spots und der zweiten Plakatwelle geht die SPD in den Endspurt im Bundestagswahlkampf. Klar im Mittelpunkt: Der Kanzlerkandidat und seine Ziele. Und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil setzt darauf, dass auch Union und Grüne endlich mehr in die … Weiterlesen

Es geht um schnelle und starke Hilfe für alle, die durch das Hochwasser viel verloren haben. Nach dem Kabinettsbeschluss der vergangenen Woche ist die 30-Milliarden-Aufbauhilfe von Finanzminister Olaf Scholz jetzt im Bundestag.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz treibt wirksamen Klimaschutz auch international voran. Eckpunkte für einen internationalen Klimaclub hat er nun im Kabinett vorgestellt. Das Ziel: gemeinsame Entwicklung klimafreundlicher Verfahren und Schutz vor Wettbewerbsnachteilen.

Ein Bündnis aus 21 Organisationen, Gewerkschaften und Verbänden fordern von der nächsten Bundesregierung eine Kindergrundsicherung. Die SPD hat längst ein Konzept und die Kindergrundsicherung im Zukunftsprogramm.